Geheimdienste: General Entacher gegen Zusammenlegung

Der Generalstabschef des Bundesheeres, Edmund Entacher, lehnt eine mögliche Fusionierung der zwei Heeresnachrichtendienste ab. "Wir könnten vielleicht 20 Stellen sparen. Die immateriellen Nachteile sind aber gigantisch", erklärte Entacher im Gespräch mit der APA. Generell wäre die Schaffung eines einzigen Nachrichtendienstes aus demokratiepolitischer Sicht "nicht gut".

Alle drei Dienste - das Heeresabwehramt (HAA), das Heeresnachrichtenamt (HNA) und das im Innenressort angesiedelte Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - zu fusionieren, das wäre "echt sinnlos" und würde nur die Befugnisse der Polizei stören, meinte Entacher: "In einer Demokratie kann man davon nur abraten." Auch die Zusammenlegung der zwei Heeresdienste, die 1985 getrennt wurden, wäre "sehr nachteilig".

Er verwies außerdem auf die internationale Praxis: "Drei Viertel der europäischen Staaten behandeln das Ausland und das Inland getrennt." Per 1. August tritt übrigens eine Änderung der Wehrrechtsbestimmungen in Kraft, die unter anderem einen legalisierten Datenaustausch zwischen den beiden Ämtern vorsieht. "Ich gehe davon aus, dass der Gesetzgeber sorgfältig arbeitet", so der Generalstabschef.