Jetzt komme es darauf an, rasch einen Terminplan zu vereinbaren, damit sich die Konfliktparteien auf die Positionen vor Beginn der Krise zurückziehen könnten, wiederholte Sarkozy die Position der EU in dem Konflikt - obwohl Russland genau das weiterhin ablehnt.
Lob und Schmeicheleien
"Russland muss seine Macht für die Sicherung des Friedens einsetzen", forderte Sarkozy. Er duzte den russischen Präsidenten Dimitri Medwedew und lobte demonstrativ die Errungenschaften Russlands in den vergangenen zehn Jahren.
Umso mehr müsse die "große Macht" Russland ihr Gewicht für die Stabilität in Europa einsetzen, schmeichelte Sarkozy der russischen Führung. Kurz vor Sarkozys Ankunft in Moskau hatte Medwedew den Militäreinsatz in Georgien offiziell für beendet erklärt.
Verständnis für Russlands "Interessen"
"Es ist völlig normal, dass Russland seine Interessen verteidigen möchte, ebenso wie die der Russen in Russland und der russischsprachigen Menschen außerhalb von Russland", sagte Sarkozy außerdem bei seinem Treffen mit Medwedew.
Ebenso normal sei es jedoch, "dass die internationale Gemeinschaft die Integrität, die Souveränität und die Unabhängigkeit Georgiens garantieren möchte", sagte Sarkozy. Medwedew versicherte nach dem Gespräch, Russland werde seine Truppen weiter zurückziehen.
"Friedenstruppen" bleiben
Zugleich erklärte Medwedew jedoch, Russland werde dauerhaft "Friedenstruppen" im Konfliktgebiet stationiert halten. Bereits zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow de facto die Besatzung von Südossetien angekündigt.
Sarkozy wollte in Russland für einen gemeinsamen Waffenstillstandsplan von EU und OSZE werben, den Georgiens Präsident Michail Saakaschwili am Montag unterzeichnet hatte. Direkt von Moskau kommend traf Sarkozy Stunden später in Tiflis ein, um dort Möglichkeiten zur Beilegung des Konflikts zu beraten.
EU-Kommission reagiert kühl
Die EU-Kommission reagierte auf Medwedews zuvor gemachte Ankündigung, die Militäroperationen im Georgien einstellen zu wollen, weit kühler als Sarkozy. Man habe die Aussagen der russischen Führung "zu Kenntnis genommen", sagte Kommissionssprecherin Christina Nagy.
Skeptische Kommentare
"Wir vertrauen darauf, dass diese Verpflichtung unmittelbar in konkrete Realitäten umgesetzt wird", betonte Nagy außerdem am Dienstag in Brüssel. Zu Moskaus Forderung nach Saakaschwilis Rücktritt verwies sie nur auf die demokratische Wahl der georgischen Führung.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte am Dienstag erklärt, er gehe davon aus, "dass Herr Saakaschwili nicht unser Verhandlungspartner sein kann. Es wäre besser, wenn er ginge." Moskau habe kein Vertrauen mehr in die georgische Staatsführung und werde mit Saakaschwili kein Wort wechseln.
Links:
- Russische Regierung
- Georgische Regierung
- Präsident Frankreich
- Südossetien (Wikipedia)
- Abchasien (Wikipedia)