Kein Verständnis für Kritik

Verkehrsministerium: Die angeblichen Ausgaben für das Bahnprojekt in Sri Lanka sind heute nicht nachvollziehbar.
Der ehemalige Vizekanzler Hubert Gorbach (BZÖ) hat am Montag bestätigt, dass aus dem größten von der damaligen Regierung vorgesehenen Hilfsprojekt nach der Tsunami-Katastrophe nichts geworden ist.

Das Projekt sei aufgrund von Ansprüchen der Regierung Sri Lankas ins Stocken geraten, sagte Gorbach in einer ersten kurzen Stellungnahme gegenüber der APA.

"Hochgeschwindigkeitsstrecke" gefordert
Man habe nach der Flutkatastrophe unverzüglich reagiert und geholfen, "die ganz wichtige Nord-Süd-Bahnverbindung zwischen Colombo und Galle" wieder instand zu setzen, so der frühere Infrastrukturminister.

Der angekündigte Ausbau der Bahnlinie Colombo - Matara sei aber nicht in der angekündigten Form erfolgt. "Die Regierung von Sri Lanka wollte eine Hochgeschwindigkeitsstrecke daraus machen. So eine haben wir nicht einmal in Österreich."

Nur provisorisch repariert
Die an vielen Stellen völlig zerstörte Schieneninfrastruktur wurde zunächst provisorisch repariert, so dass sieben Wochen nach der Katastrophe wieder Züge verkehren konnten.

Möglich war darauf allerdings nur eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 35 km/h. Diese hätte mittelfristig auf 80 km/h erhöht werden sollen, wie es damals hieß.

"Irritationen" mit Sri Lanka
"Ich möchte nicht wissen, was die Medien berichtet hätten, hätten wir die von Sri Lanka gewünschte Hochleistungsstrecke aus Spenden und dem Katastrophenfonds bezahlt", rechtfertige Gorbach die Vorgangsweise.

Man sei mit den Geldern - es ging beim Eisenbahnprojekt um 20 Mio. Euro, davon fünf Mio. Euro aus dem Katastrophenfonds - verantwortungsvoll umgegangen. "Dafür kritisiert zu werden, dafür hätte ich kein Verständnis", stellte der ehemalige Infrastrukturminister fest. Gorbach bestätigte, dass das Geld nach den "Irritationen" mit Sri Lanka nicht ausgegeben wurde.

Der Ex-Vizekanzler bezeichnete außerdem die Aussage, dass es sich um ein unrealistisches Projekt gehandelt habe, als absurd. "Wir haben die Strecke instand gesetzt. Den von Sri Lanka gewünschten Ausbau hat dann jemand aus Indien gemacht. Wie dieser Ausbau ausgeführt wurde, entzieht sich aber meiner Kenntnis", so Gorbach.

"Durchgerechnet und vorgelegt"
Ganz allgemein stellte er zur Hilfe des Bundes nach dem Tsunami fest, dass es drei Regierungsbeschlüsse dazu gegeben habe. "Die Projekte wurden durchgerechnet und vorgelegt", so Gorbach. Auch das Finanz- und das Außenministerium seien beteiligt gewesen.

Verkehrsministerium zweifelt Zahlen an
Die angeblichen Ausgaben für das Bahnprojekt in Sri Lanka in Höhe von fünf Millionen Euro sind heute weder für das Verkehrsministerium noch für die ÖBB nachvollziehbar: Wie die Sprecherin von Verkehrsminister Werner Faymann (SPÖ), Angelika Feigl, zur APA sagte, habe man nur Gelder in Höhe von 1,2 Mio. Euro festmachen können, die damals für Decken, Zelte und andere Hilfsgüter als Soforthilfemaßnahmen der ÖBB geflossen seien.

Im Juni 2005, als sich Faymanns Vorgänger Gorbach an Ort und Stelle ein Bild von der Bahnstrecke in Sri Lanka machte, waren nach offiziellen Angaben zunächst fünf Mio. Euro in die Instandsetzung der Schienen einer Küstenstrecke geflossen, die von der Tsunami-Welle zerstört worden war. Insgesamt hätten in den Ausbau der Bahn auf dem Inselstaat 25 Mio. Euro fließen sollen.

Aus heutiger Sicht ließen sich aber nicht einmal die angeblichen fünf Mio. Euro nachvollziehen, so Feigl. "Die sind nirgends vermerkt."

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