Damit hat der erste österreichische Eurofighter die offizielle Einsatzlizenz und kann ab sofort nach Österreich überstellt werden.
Lange Güteprüfung
Das Prozedere der so genannten technischen Abnahme durch das Bundesheer war schon am 21. Mai begonnen worden und hat damit außergewöhnlich lange gedauert.
Ins Eigentum der Republik übergehen wird der Eurofighter aber erst mit der Überstellung nach Zeltweg, sagte der Sprecher von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), Answer Lang.
Termin noch offen
Nach dem positiven Abschluss des Prüfvorgangs wird jetzt die Betriebsübernahme vorbereitet. Ob der Betrieb dann im steirischen Fliegerhorst Zeltweg oder in Manching aufgenommen wird, ist nach wie vor offen. Noch geklärt werden müsse auch, wann der Überstellungsflug nach Zeltweg stattfinden wird, so der Sprecher.
Der Flieger wird aber auf jeden Fall nach Österreich überstellt und zwar nicht - wie oft kolportiert - aus steuerrechtlichen Gründen, sondern auf Grund vertraglicher Vereinbarungen.
Im Vertrag ist nämlich ausdrücklich Zeltweg als Lieferort festgehalten. Der Eurofighter geht damit erst dann ins Eigentum der Republik über, wenn er dort landet. In Medien war immer wieder kolportiert worden, dass die Überstellung nötig ist, weil andernfalls in Deutschland Mehrwertsteuer anfallen würde, was von Darabos mehrfach zurückgewiesen wurde.
In Luftfahrtregister eingetragen
Der Eurofighter hat auch schon die richtige Lackierung. Er ist am Freitag erstmals mit österreichischem Hoheitszeichen (ein weißes Dreieck in einem roten Kreis) geflogen. Der Flug wurde im Zuge der Güteprüfung durchgeführt.
Österreichs Hoheitszeichen bekommen hat der Jet, nachdem die Bauaufsicht der deutschen Bundeswehr geendet hat. Damit ist der Flieger schon als österreichisches Luftfahrzeug im Luftfahrtregister eingetragen, aber noch nicht Eigentum der Republik.
"Profil": Deutschland weiß nichts von Darabos-Deal
Für Aufsehen sorgte unterdessen das deutsche Verteidigungsministerium, dem nach Angaben des Nachrichtenmagazins "profil" derzeit von einer etwaigen Abgabe gebrauchter Eurofighter an Österreich noch nichts bekannt ist.
Zwar wurde eine solche bei den Vergleichsverhandlungen zwischen Darabos und der Eurofighter GmbH vereinbart - ein Sprecher der deutschen Luftwaffe betonte allerdings gegenüber "profil", dass "noch keine offizielle Anfrage bezüglich gebrauchter Bundeswehr-Jets" an das Verteidigungsministerium herangetragen worden sei.
ÖVP beauftragt Rechnungshof
Trotz gemeinsamen SPÖ-ÖVP-Bericht im U-Ausschuss sorgt der Eurofighter unterdessen weiter für koalitionsinterne Querelen.
Die ÖVP beauftragte Freitagabend im Nationalrat eine Rechnungshofprüfung zur Eurofighter-Vereinbarung zwischen Darabos und dem Anbieter EADS. Unter anderem will der Parlamentsklub der Volkspartei untersucht wissen, ob der Deal den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit entsprochen habe.
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