Gespräche in der Endphase

Weniger Eurofighter, und diese aus Tranche eins - das könnte die Lösung im Jet-Streit sein.
Die Verhandlungen zwischen Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) und EADS über den Eurofighter-Vertrag gehen offensichtlich in die Endphase.

Als Ergebnis könnte dem Vernehmen nach eine Reduzierung der Stückzahl und damit auch der Anschaffungskosten der Kampfjets herauskommen. Die SPÖ scheint das - anders als der Koalitionspartner ÖVP - zu begrüßen.

Einzelne Jets werden teurer
Im Ö1-Mittagsjournal am Donnerstag bekräftigte Brigadier Erwin Jeloschek, Leiter der Task-Force Luftraumüberwachung, das bereits von Darabos im Eurofighter-U-Ausschuss präsentierte Strategiepapier des Bundesheeres, wonach auch weniger als 18 Eurofighter für die Luftraumüberwachung ausreichen würden.

Grundsätzlich seien die Aufgaben auch mit zwölf Jets erfüllbar, so Jeloschek. Allerdings sei auch klar, dass damit weniger Piloten ausgebildet werden können. Auch sei die Infrastruktur auf dem Boden prinzipiell für eine größere Stückzahl günstiger - mehr dazu in oe1.ORF.at.

Immer weniger
Hatte es beim Kaufbeschluss noch geheißen, 24 Eurofighter seien für die Luftraumüberwachung unbedingt notwendig, beschloss die damalige Regierung nach der Hochwasserkatastrophe im Sommer 2002 eine Reduktion auf 18 Stück.

Nachdem im Eurofighter-U-Ausschuss zwar einige spektakuläre Aufdeckungen, aber offenbar kein zwingender Ausstiegsgrund aus dem Vertrag gefunden wurde, war eine weitere Reduzierung für Beobachter die wahrscheinlichste Variante, um Kosten zu sparen.

15 als Kompromiss?
Wie viele Kampfjets es werden, ist aber unklar: Während nun die Zahl zwölf im Raum steht, will die Tageszeitung "Österreich" wissen, dass Eurofighter-Chef Aloysius Rauen Darabos am Rande der Luftfahrtmesse in Le Bourget bei Paris einen Vorschlag über 15 Flugzeuge gemacht hat.

Um etwa 400 Millionen Euro soll der Preis damit gesenkt werden. Darabos hatte sich als Ziel der Verhandlungen eine Verbilligung von zumindest 500 bis 600 Millionen Euro gesteckt.

Jets aus Tranche eins?
Auch eine andere Sparvariante wird bereits länger diskutiert: Jeloschek bestätigte auch die Überlegung einer Verbilligung durch die Nicht-Aufrüstung der Tranche eins auf die weiterentwickelte Tranche zwei. Da der Unterschied in der Fähigkeit "egal" sei, sei das ein "wesentlicher Punkt".

Laut Rauen sind der wesentliche Unterschied zwischen den beiden Tranchen lediglich fünf Computer. Außerdem könne man bei Tranche zwei andere Waffen anmontieren. Allerdings gab es regelmäßig Gerüchte und Medienberichte über "Kinderkrankheiten" bei der ersten Eurofighter-Serie.

ÖVP dagegen
Die Fraktionsführerin der ÖVP im U-Ausschuss, Maria Fekter, lehnte in der "Krone" (Donnerstag-Ausgabe) diese Variante ab: "Wenn wir von der zweiten auf die erste Tranche zurücksteigen, koppeln wir uns von der technischen Entwicklung ab."

Und gegen eine Reduzierung der Stückzahl sprach sich ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer im "Standard" aus: "Mir hat noch niemand darstellen können, dass man mit weniger als 18 Flugzeugen auskommen kann."

Wieder Sticheleien in Koalition
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina betonte indes in einer Aussendung, beim Abfangjägerkauf hätten Einsparungen oberste Priorität. Kalina kritisierte, dass die ÖVP mit einem "sturen Bestemm" am Eurofighter-Vertrag festhalten wolle.

"Wir werden es nicht zulassen, dass bei diesem Ankauf mutwillig Unsummen an Steuergeldern verschwendet werden, während Finanzminister Wilhelm Molterer für Fragen der Bildung und Gesundheit stets knausert und aufs Budget verweist."

"Casus belli" in der Koalition?
Für die SPÖ wäre es ein "Casus belli", sollte die ÖVP bei ihrem Nein zu Einsparungen durch Reduktion der Stückzahl bleiben, fügte Kalina gegenüber dem "Kurier" (Freitag-Ausgabe) hinzu.

In der ZiB stellte er auch einen Alleingang seiner Partei in den Raum: Wenn es möglich sei, Geld zu sparen, werde die SPÖ "nicht zurückstecken", sondern "wir werden das durchziehen".

Er sei erfreut, "dass sich die SPÖ von der obersten Priorität Ausstieg verabschiedet", lautete postwendend die Antwort von ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon. Damit seien auch "drohende Klagen, Pönalezahlungen und Ausstiegskosten von mehreren Milliarden Euro vom Tisch".

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