Die Lizenzen für die Flieger aus den USA werden insgesamt zehn Millionen Euro pro Jahr kosten, meinte er.
Weniger als 18 Jets?
Er berichtete weiters von einem "18-minus-Papier" des Generalstabs, in dem Szenarien entwickelt werden, mit denen die Luftraumüberwachung unter gewissen Voraussetzungen mit weniger als den gekauften 18 und mindestens zwölf Flugzeugen möglich ist.
Weiter "'Step by Step'-Strategie"
Abgesehen von diesen Informationen lieferte Darabos bei seiner Einvernahme wenig Neues. Bezüglich eines mögliche Ausstiegs bzw. der Verhandlungen mit Eurofighter verfolge er weiterhin seine "Step by Step"-Strategie.
Darabos verweist auf Militärgeheimnis
Die Güteprüfung sei am Laufen, wann sie beendet wird, sagte Darabos nicht. Die Verzögerungen seien auf "Probleme mit bestimmten Leistungen" zurückzuführen. Als Beispiele nannte er "das Ein- und Ausschalten der Triebwerke in der Luft oder Dokumente, die uns nicht vorgelegt worden sind".
Weitere Details zu erforderlichen Nachbesserungen wollte Darabos nicht bekannt geben, er verwies auf das Militärgeheimnis. Er selbst greife in den Vorgang der Güteprüfung nicht ein, eine Weisung gebe es in diesem Zusammenhang nicht, betonte Darabos erneut.
Annäherung auf "Konsens"
Die Verhandlungen mit Eurofighter nähern sich laut dem Verteidigungsminister jedenfalls einem Konsens. Über den Inhalt sagte er einmal mehr so gut wie nichts. Es gehe immer noch sowohl um mögliche Kostenreduktionen bei den Betriebs- und Anschaffungskosten sowie um die Verringerung der Stückzahl.
Auch der Ausstieg zum Nulltarif sei immer noch möglich, sollten illegale Geldflüsse nachgewiesen werden, meinte Darabos. Die kolportierte Kostenersparnis durch Nichtaufrüstung der Tranche eins auf die weiterentwickelte Tranche zwei bezeichnete er als eine Möglichkeit.
"Überstellung aus Steuerzwecken nicht notwendig"
Die kurzfristige Überstellung der Flieger nach Österreich aus Steuerzwecken sei jedenfalls nicht notwendig, bekräftigte Darabos. Er habe diesen Punkt bereits mit den zuständigen Finanzministern in Deutschland und Österreich gesprochen.
Es war kolportiert worden, dass bei Verzögerung der Überstellung der Eurofighter Mehrwertsteuer in Deutschland anfallen könnte.
Deutschs Suspendierung steht im Raum
In der Causa Erich Deutsch (Leiter des Heeresabwehramts) veranlasste Darabos bereits eine Einvernahme durch die Kontrollsektion. Deutsch hatte am Mittwoch im Ausschuss zugeben müssen, schon öfter auf Urlaub mit EADS-Lobbyist Erhard Steininger gewesen zu sein.
In zwei Fällen habe der EADS-Lobbyist die Hotelkosten vorgestreckt und diese später von Deutschs Frau zurückbekommen. Als mögliche Konsequenz für den Beamten stellte Darabos eine Suspendierung in den Raum und verglich den Fall mit jenem von "Airchief" Erich Wolf, der suspendiert wurde, nachdem Steininger-Zahlungen an die Firma seiner Frau bekannt geworden waren.
Darabos wusste seit 2005 von Rapid-Sponsoring
Aufhorchen ließ der Minister mit der Aussage, schon 2005 vom EADS-Sponsoring für den Wiener Fußballklub Rapid, bei dem er im Kuratorium sitzt, erfahren zu haben.
Das habe er bei einem Spiel gegen Bayern im Gespräch mit EADS-Manager Johann Heitzmann erfahren, sagte Darabos. Er sagte außerdem aus, dass es nach der Nationalratswahl ein Gespräch zwischen ihm, Heitzmann und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) gegeben habe. Die SPÖ habe dabei dem Jet-Hersteller klargemacht, ihre Haltung zum Eurofighter nicht geändert zu haben.
Fekter: Eine ganze Reihe an Fragen
Gegen Ende der Befragung wurde der Verteidigungsminister von der ÖVP-Fraktionsvorsitzenden Maria Fekter zu dem Papier des Generalstabs zu möglichen Stückzahlreduktionen in die Mangel genommen, konnte aber nicht alles klären.
Sie habe noch "eine ganze Reihe" an Fragen, würde aber auf diese verzichten, "weil alle heimgehen wollen", so Fekter. Sie kündigte stattdessen eine entsprechende parlamentarische Anfrage an Darabos an.
Darabos: Politische Entscheidung
Fekters Interesse galt vor allem zunächst dem Papier des Generalstabs, in dem Szenarien entwickelt werden, mit denen die Luftraumüberwachung unter gewissen Voraussetzungen mit weniger als den gekauften 18 und mindestens zwölf Flugzeugen möglich ist.
Fekter wollte von Darabos wissen, ob darin eine explizite Empfehlung für eine Stückzahl ausgesprochen wird. Dieser antwortete ausweichend: Die Entscheidung, wie viele Flieger man in Österreich tatsächlich brauche, sei letztlich eine politische, so der Verteidigungsminister. Der Ausschuss stellte den Antrag auf Übermittlung des Dokuments.
Darabos erklärte, die derzeit in Verhandlungen befindlichen Betriebskosten unter 50 Millionen Euro jährlich drücken zu wollen. Derzeit würde die Summe darüber liegen.
Fekter wollte Details wissen
Die Fragen der ÖVP gingen immer mehr ins Detail. So musste Darabos Fekter und ihren Kollegen Auskunft zu Einzelverträgen des Jet-Deals geben. Auch für die Versicherungen der 15 Piloten, die im bayrischen Manching ausgebildet werden sollen, interessierte sich die ÖVP-Fraktion.
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