Darabos erwartet nach eigenen Angaben bei der bevorstehenden Abnahmeprüfung des ersten Jets im Eurofighter-Werk in Manching durch Beamte des Verteidigungsministeriums Probleme bei den Lizenzen und bei der Qualität des Produkts. Das würde bedeuten, dass der erste Eurofighter nicht Ende Mai in Österreich eintrifft.
"Baugleichheit" wird geprüft
Darabos' Sprecher Answer Lang präzisierte am Dienstag etwas: Es gehe um die Frage der "Baugleichheit". Techniker des Bundesheeres würden ab 14. Mai prüfen, ob das Flugzeug dem entspricht, was vertraglich festgelegt wurde. Es seien schon längere Zeit "einige Techniker" im deutschen Eurofighter-Werk Manching stationiert.
Kein Kommentar von Eurofighter
Keinerlei Kommentar zu Darabos' Ankündigung, wonach die Eurofighter die Güteprüfung voraussichtlich nicht bestehen würden, wollte am Dienstag die Eurofighter GmbH abgeben. "Dazu nehmen wir nicht Stellung", sagte Firmensprecher Wolfdietrich Hoeveler.
Verwunderung bei ÖVP und BZÖ
Darabos' Aussage hatte bei der ÖVP und dem BZÖ für Verwunderung gesorgt. Auch die Weigerung von Darabos, die Namen der Beamten, die die Abnahme durchführen werden, zu nennen, erstaunte einige Abgeordnete. Details zu den Mängeln, die zum negativen Ausgang der Prüfung führen würden, wollte Darabos nicht angeben.
Der Chef der Eurofighter GmbH, Aloysius Rauen, betonte demgegenüber vor dem U-Ausschuss, bei den ausstehenden Lizenzen würden lediglich die "Krypto-Schlüssel" fehlen. Diese seien aber für die Flugtauglichkeit der Jets in Österreich nicht unbedingt notwendig.
"Kindischer" Streit
Zuvor hatte sich gezeigt, dass weiter weitgehende Funkstille zwischen Verteidigungsminister und dem Kampfjet-Hersteller herrscht.
Der Konflikt bewegt sich mittlerweile auf einem Niveau, bei dem selbst Darabos eingestand, dass es ein wenig "kindisch" wirkt. Denn keine der beiden Seiten ist bereit, den ersten Schritt für eine Wiederaufnahme der Gespräche zu machen.
Während Rauen verlangte, dass Darabos den Kontakt sucht, sieht dieser dafür keinen Grund: Schließlich habe Rauen den Verhandlungstisch verlassen. Er sei nicht zufrieden mit dieser "kindischen" Debatte, so Darabos - mehr dazu in oe1.ORF.at.
Streit über Mail und Telefonat
Rauens Befragung, die sich über viereinhalb Stunden hinzog, war vor allem von der Debatte über den Stopp der Verhandlungen zur Kostenreduktion mit Darabos sowie der Abgrenzung zwischen der Eurofighter GmbH und dem Mutterkonzern EADS geprägt.
Rauen wollte zu jener Mail, in der er laut Darabos am Donnerstag vor einer Woche einen Verhandlungstermin abgesagt habe, mit Hinweis auf die Verschwiegenheitsvereinbarung mit dem Verteidigungsministerium nichts sagen. Daraufhin gab es einen Austausch der Zeugen, Rauen verlies den Saal und Darabos wurde hereingeholt.
Der Verteidigungsminister hatte weniger Bedenken, den Inhalt der Mail bekannt zu geben und gestattete dem Ausschuss, Rauen dazu zu befragen. Dieser - wieder zurückgekehrt - meinte, Darabos habe ihn "fünf Minuten", nachdem er die Mail abgeschickt habe, angerufen, und man habe "ausführlich darüber gesprochen".
Darabos: Nur fünf Minuten
Genau das bestritt der Verteidigungsminister: Das Gespräch habe lediglich fünf Minuten gedauert, Bedingungen für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch habe Rauen ihm gegenüber nicht genannt. Er habe dann beim Eurofighter-Mutterkonzern EADS darum gebeten, auf die Eurofighter GmbH einzuwirken, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Nachdem das nach gut einer Woche nicht geschehen sei, habe er am Sonntag die Öffentlichkeit informiert. Er sehe aber keinen Grund, "auf Knien rutschend" Eurofighter zur Rückkehr an den Verhandlungstisch zu bitten, denn schließlich sei ja Rauen von ebendiesem zuerst aufgestanden.
Reine "Pro forma"-Verhandlungen?
Rauen rechtfertigte den Stopp der Verhandlungen damit, dass er keine "Pro forma"-Verhandlungen wolle. Die Rüstungsfirma hat offenbar bereits einen Rabatt angeboten. Darabos weigerte sich aber, diesen Deal vor Abschluss des U-Ausschusses abzuschließen. Denn damit hätte sich der Verteidigungsminister von dem - von der SPÖ im Wahlkampf versprochenen - Totalausstieg frühzeitig verabschieden müssen.
Dazu gefragt, sagte Darabos, er wolle sich nicht festlegen, ob er das Ergebnis des Ausschusses abwarten will, bis er eine politische Entscheidung bezüglich der Eurofighter trifft. Er werde seine Entscheidung dann treffen, wenn es ihm zweckmäßig erscheine, sagte er.
Gegenüber der Eurofighter GmbH habe er jedenfalls schon zu Beginn der Verhandlungen klargemacht, dass der Ausstieg die Hauptvariante sei. Rauen hatte zuvor gemeint, diese Variante habe er von Anfang an ausgeschlossen.
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