Gründe für einen Ausstieg wurden bisher nicht gefunden. Und angesichts der "Absetzbewegungen" (Peter Pilz, Grüne) im Untersuchungsausschuss läuft Darabos die Zeit immer mehr davon.
Auch EADS-Militärflugchef dabei?
Wie das ORF-Radio berichtete, soll an dem Treffen von Darabos mit Rauen auch der Chef der EADS-Militäflugzeugsparte, Johann Heitzmann, teilnehmen. Mit ihm hat Darabos nach eigenen Angaben bereits verhandelt.
Mitte Jänner war es zudem zu einem ersten Treffen des Ministers mit Rauen gekommen. Über das Gespräch, das angeblich in einem Flughafenhotel stattfand, gibt es gegensätzliche Darstellungen. Während Rauen von einem reinen Kennenlern-Treffen berichtete, war es für Darabos bereits ein ernsthaftes Gespräch "mit Substanz".
Die Ausgangslage
Die Ausgangslage vor dem Treffen ist klar: Während Darabos auf eine Verbilligung des Deals drängen will, wird EADS auf die Erfüllung des Vertrags pochen. Seine Stoßrichtung hatte der Verteidigungsminister zuletzt bereits klargemacht.
Er sieht offenbar die Möglichkeit, den Preis zu drücken, vor allem bei den Betriebskosten. Die entsprechenden Verträge mit 30 Jahren Laufzeit und derzeit 50 Millionen Euro jährlichem Volumen hat die Vorgängerregierung nämlich nicht mehr unterzeichnet.
Dem Vernehmen nach soll vereinbart worden sein, über Inhalt und Verlauf des Gesprächs zu schweigen.
Landet erster Jet erst später?
Im Juni soll mit dem AS001 bereits der erste Eurofighter an Österreich geliefert werden. Darabos will diesen Termin wegen der fehlenden Software-Lizenzen aus den USA verschieben.
Im Vertrag ist geregelt, dass Österreich für die Beschaffung der Lizenzen zuständig ist.
Kanzler vertraut auf Darabos
Zurückhaltend äußerte sich Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) bei einer Fragestunde des Bundesrats Donnerstagvormittag zum Thema Eurofighter. Er verwies auf den Auftrag an den Verteidigungsminister, der prüfen solle, ob es überhaupt "theoretische Ausstiegsmöglichkeiten" gebe oder der Vertrag gar obsolet sei: "Dem kann ich nicht vorgreifen."
Sei der Kontrakt in Ordnung, müsse man schauen, ob es eine Möglichkeit gebe, den Ankauf in kostengünstiger Form durchzuführen, sei es bei Wartung, Preis oder unter Umständen der Stückzahl.
Die eigens eingesetzte Task-Force des Verteidigungsministeriums habe jedenfalls so weit vorgearbeitet, dass Ressortchef Darabos mit der Betreiberfirma am Donnerstag ein "relevantes Gespräch" führen könne.
Gernot Rumpold im Ausschuss
Im U-Ausschuss werden unterdessen nach derzeitigem Stand die übrig gebliebenen Zeugen Gernot Rumpold, früherer FPÖ-Bundesgeschäftsführer und BZÖ-Werber, sowie Andreas Knoll vom Verteidigungsministerium aussagen.
Der ebenfalls geladene EADS-Lobbyist Erhard Steininger und Eurofighter-Vertragsverhandler Reinhold Faltlhauser weilen im Ausland, EADS-Werberin Erika Rumpold hat wegen eines Geschäftstermins abgesagt, was Pilz zu einer Drohung mit Zwangsvorführung veranlasste.
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