Am Donnerstag steht für den SPÖ-Minister ein Treffen mit Eurofighter-Chef Aloysius Rauen in Wien an. Dabei soll es erstmals inhaltliche Gespräche betreffend den Kaufvertrag über die 18 Kampfjets mit dem Rüstungskonzern EADS geben, berichtete am Samstag das ORF-Radio - mehr dazu in oe1.ORF.at.
Wo den Sparstift ansetzen?
Der Verteidigungsminister will dabei offenbar mit dem Anbieter verschiedene Szenarien ausloten, um die Kosten für die Abfangjäger-Nachbeschaffung zu drücken. Auf konkrete Strategien wollte sich Darabos in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" aus verhandlungstechnischen Gründen nicht festmachen lassen.
Ausstieg "wird sich nicht mehr ausgehen"
Nach wie vor habe er dabei, so Darabos, von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) und dem Parlament den Auftrag, die Variante Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag im Auge zu behalten. Die SPÖ hatte die Abbestellung der Eurofighter im Wahlkampf versprochen.
Doch dass das nicht ganz so einfach ist, musste der Verteidigungsminister einräumen. Das sei - im Gegenteil - ein relativ schwieriger Prozess, so Darabos, über den ihm Experten sagten, "das wird sich nicht mehr ausgehen". Bisher sei "der Vertrag leider nicht aufschnürbar".
Weniger Jets "eine Variante"
Eine Variante sei jedoch noch immer eine abermalige Reduktion der Stückzahl. Diese war bereits einmal - nach der Hochwasserkatastrophe 2002 - von 24 auf 18 Stück gesenkt worden.
Generell, so räumte Darabos weiter ein, sei es ein "hoch gestecktes Ziel", eine Verbilligung der Eurofighter zu erreichen. Der Vertrag sei eben zu Ungunsten der Republik abgeschlossen worden, so der SPÖ-Minister. Er sehe aber beim Anbieter, dem europäischen Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS, doch eine große Bereitschaft zu verhandeln.
Kein Ausstieg gegen Pönale
Klar sprach sich Darabos im Gespräch mit dem ORF-Radio gegen das Szenario eines Vertragsausstiegs mit anschließender Zahlung einer Pönale an EADS aus.
Erst 1,2 Mrd. Euro Strafe "als Blankoscheck" zu bezahlen, um dann wiederum alternatives Gerät anschaffen zu müssen, gleiche wohl einem Schildbürgerstreich.
Jede Verbilligung "ein Erfolg"
Grundsätzlich ist Darabos der Ansicht, dass jegliche Verbilligung der Kampjets von der Bevölkerung auch als Erfolg eingestuft würde. Wo er ganz konkret ansetzen möchte, wollte der Verteidigungsminister aus verhandlungstaktischen Erwägungen nicht sagen.
Auf die Frage, ob etwa ein kolportierter Zehnprozentrabatt bei den Betriebskosten - das wären fünf Millionen pro Jahr über 30 Jahre - für ihn ein Erfolg wäre, meinte Darabos aber: "Das wäre ein Erfolg, den ich verkaufen könnte."
Kein Abheben ohne Lizenzen
Im Hinblick auf die immer noch nicht vorliegenden Software-Lizenzen, die für den Betrieb der Jets notwendig sind, wies der Minister einmal mehr jede Schuld für etwaige Versäumnisse von sich.
Er werde nicht zulassen, dass ihm Fehler der alten Bundesregierung angelastet würden.
Zähe Verhandlungen mit dem Pentagon
Die zuletzt von den USA zugesicherten Fortschritte in den Verhandlungen über die Lizenzen kann der Verteidigungsminister nicht erkennen. Gegenüber der Tageszeitung "Österreich" (Samstag-Ausgabe) bezeichnete er das Ringen mit dem Pentagon darum als "zäh und hart".
"Rache" für Ausscheiden der F-16?
Diese Verhandlungen seien nicht einfach zu führen, resümiert Darabos. Unter anderem habe das auch damit zu tun, dass bei der Ausschreibung für neue Kampfjets "ein amerikanisches Fluggerät relativ schnell ausgeschieden wurde", nämlich die F-16 des US-Herstellers General Dynamics.
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