Strategie "zu bieder"

Darabos soll nicht denselben Fehler machen wie sein Vorgänger Platter, warnt Kogler.
Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) im Zusammenhang mit den angeblichen Verhandlungen über einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Deal ist am Mittwoch von den Grünen gekommen.

Werner Kogler, Abgeordneter im Eurofighter-U-Ausschuss, bemängelte die Verhandlungsstrategie von Darabos als "zu bieder" und fordert vom SPÖ-Ressortchef "mehr Härte" gegenüber dem Konzern, so Kogler im Gespräch mit der APA.

"EADS die Rute ins Fenster stellen"
Er glaube Darabos, dass Gespräche stattgefunden hätten. Es sei aber zu wenig, wenn der Minister dabei wie in seinen Interviews argumentiere - zwar den Ausstieg bevorzuge, aber auch eine Kostenreduktion akzeptieren würde.

"Wir müssen EADS die Rute ins Fenster stellen", appellierte Kogler an Darabos, nicht den "gleichen Fehler" wie sein ÖVP-Vorgänger Günther Platter zu machen und "zuzuwarten, was von EADS daherkommt".

Appell für Ausstieg
Der Ausstieg sei - "unabhängig von möglichen Schmiergeldzahlungen" - "ökonomisch das Sinnvollste", denn die Gesamtsystemkosten "treiben auf fünf Mrd. zu und im schlimmsten Fall sind es sogar noch mehr", so Kogler. Jedes andere System sei billiger, und das "ist der Hauptgrund für den Ausstieg".

Kritik an Rauen-Auftritt
Den Auftritt des Eurofighter-GmbH-Chefs Aloysius Rauen im Ausschuss bezeichnete der Grüne als "bösartige Inszenierung". Er habe den Eindruck, dass Rauen sein Erscheinen vor dem Ausschuss dazu "missbraucht" habe, um "Rauchbomben" zu werfen. Allein das zeige, dass sich die Regierung "anders hinstellen muss". Es könne nicht sein, dass ein Konzern so mit der Republik umgehe.

Die SPÖ-Regierungsmannschaft "sollte schön langsam in die Gänge kommen", so Kogler. Von EADS forderte der Grüne, das wechselseitig auferlegte Schweigen aufzuheben und Zeugenaussagen zuzulassen, sonst mache man sich "unglaubwürdig".

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