Spanien plant Steueramnestie - gegen Kredite für Staat

Spanien plant einem Zeitungsbericht zufolge eine Amnestie für Steuersünder im Tausch gegen Geld für den Staat. Wer sein nicht versteuertes Vermögen offenlege, solle straffrei bleiben - und im Gegenzug spanische Staatsanleihen zu einem niedrigeren Zinssatz kaufen, berichtete "El Mundo" (Montag-Ausgabe).

Die Zeitung zitierte hohe Regierungsstellen, das Projekt sei "super-geheim". "Zunächst würde das unsere Finanzierungskosten für neue Schulden senken, außerdem würden wir das versteckte Geld aufdecken, für das dann Steuern gezahlt werde müssten, was wiederum unsere Steuereinnahmen erhöhen würde", sagte ein Unterstützer des Vorhabens "El Mundo".

Spanien ist hoch verschuldet: Das Staatsdefizit erreichte im vergangenen Jahr 11,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Diese Situation löste Unruhe auf den internationalen Finanzmärkten aus, Ratinga-Aenturen senkten die Noten für die Kreditwürdigkeit Spaniens, für die Kreditaufnahme muss das Land inzwischen entsprechend deutlich höhere Zinsen zahlen.

Bis zu ein Viertel schwarz erwirtschaftet
Schätzungen zufolge wird in Spanien bis zu ein Viertel der Wirtschaftsleistung schwarz erwirtschaftet. Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero hat im Kampf gegen die hohe Verschuldung harte Sparmaßnahmen im Sozialbereich angekündigt. Derzeit sucht die Regierung nach Wegen, den Unmut der Bevölkerung darüber zu dämpfen. Unter anderem plant sie dazu eine Reichensteuer.