US-Präsident Barack Obama hat gestern den früheren Luftwaffengeneral James Clapper zum neuen Geheimdienstkoordinator der Vereinigten Staaten ernannt. Clapper folgt auf Dennis Blair, der den Posten im Mai niedergelegt hatte.
Blair war vor allem nach dem versuchten Anschlag auf ein US-Passagierflugzeug Ende vergangenen Jahres in die Kritik geraten. Obama hatte anschließend "katastrophale" Pannen bei den Sicherheitsbehörden und "Fehler im System" bemängelt.
Posten nach 9/11 geschaffen
Die 16 Geheimdienste der USA gelten als ebenso gigantischer wie schwerfälliger Apparat mit insgesamt 200.000 Mitarbeitern. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurde der Posten des Nationalen Geheimdienstdirektors (DNI) neu geschaffen. Der Geheimdienstkoordinator überwacht die Dienste und koordiniert vor allem Anti-Terror-Maßnahmen der US-Bundespolizei und des nach 2001 geschaffenen Heimatschutzministeriums.
Umstrittene Entscheidung
Clapper diente 32 Jahre bei der US-Luftwaffe, bevor er 1995 die Armee verließ. Der Vietnam-Veteran befürwortete den Afghanistan-Einsatz ebenso wie den Irak-Krieg. Seit 2007 war Clapper im Pentagon als Staatssekretär für die Geheimdienste zuständig und galt als einer der wichtigsten Berater von US-Verteidigungsminister Robert Gates.
Von Clapper wird erwartet, die Geheimdienste stärker zu führen. In Washington regt sich nach Angaben der "New York Times" aber schon Kritik an seiner Nominierung. Politiker beider großen Parteien meinen, den Job hätte nicht wieder ein Militärangehöriger bekommen sollen.
Schon früher ist er keiner Auseinandersetzung mit Abgeordneten ausgewichen. Seine Kritiker fragen sich, ob er in der Lage sein wird, sich gegen Obamas Geheimdienststab durchzusetzen, zu dem unter anderem der Berater für die Terrorabwehr, John Brennan, und CIA-Direktor Leon Panetta gehören.