Nach 16 Monaten Unterbrechung haben Israel und die Palästinenser unter Vermittlung der USA neue Nahost-Gespräche aufgenommen. Die erste Runde der indirekten Beratungen sei "ernsthaft und breit gefächert" gewesen, teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip Crowley, gestern in Washington mit.
Beide Seiten hätten "einige Schritte unternommen, um eine Atmosphäre zu schaffen, die erfolgreichen Gesprächen dienlich ist". Die Gespräche sollen bereits nächste Woche fortgesetzt werden.
Zusagen von beiden Seiten
US-Vermittler George Mitchell war zuvor in Ramallah erneut mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammengetroffen. Die letzten - damals direkten - Nahost-Gespräche waren Ende 2008 unterbrochen worden, weil der damalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten musste.
Die USA hätten nun von Israelis und Palästinensern Zusagen erhalten, während Washington beiden Seiten Versicherungen ausgesprochen habe. Dadurch seien Schritte vorwärts möglich, hieß es. "Beide bemühen sich um Fortschritte in einem schwierigen Umfeld, und das verdient unser Lob", teilte Außenamtssprecher Crowley mit.
Lob von Netanjahu
Washington warnte beide Seiten jedoch davor, die Gespräche zu unterwandern. Die US-Regierung werde jedwede Partei zur Verantwortung ziehen und dafür sorgen, dass die Verhandlungen weitergingen. Ziel sei die Aufnahme direkter Verhandlungen, an deren Ende eine Zweistaatenlösung und ein umfassender Friede stehen müssten.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begrüßte die palästinensische Entscheidung für neue Beratungen. Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) und Abbas' Fatah hatten dafür am Vortag grünes Licht gegeben. Netanjahu sagte, die neuen Kontakte fänden ohne Vorbedingungen statt.
Verwirrung über Baustopp
Nach Angaben Crowleys hat Netanjahu zugesichert, dass es in der umstrittenen jüdischen Siedlung Ramat Schlomo im Nordosten Jerusalems in den kommenden zwei Jahren keine Bautätigkeit geben werde. Im März war die Wiederaufnahme der indirekten Gespräche wegen der israelischen Ankündigung, dort 1.600 neue Wohnungen zu bauen, geplatzt.
Ein ranghoher israelischer Vertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte, bekräftigte hingegen Israels Festhalten an den Siedlungsplänen. Netanjahu habe zu Beginn des Prozesses deutlich gemacht, dass die Bautätigkeit und Planung in Jerusalem "wie gewohnt" und wie unter den Vorgängerregierungen während der vergangenen 43 Jahre weitergehen werde, sagte der Vertreter.