Die vereinbarten indirekten Gespräche ("proximity talks") zwischen Israelis und Palästinensern unter Vermittlung der USA sollen in der kommenden Woche beginnen. Das gab US-Außenministerin Hillary Clinton gestern in Washington bekannt. Dazu werde der US-Sondergesandte George Mitchell erneut in den Nahen Osten reisen.
Vor wenigen Tagen hatte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erklärt, der palästinensische Präsident Mahmud Abbas habe die Absicht, den Dialog wieder aufzunehmen. Die Wiederaufnahme der Ende 2008 abgebrochenen direkten Verhandlungen lehnen die Palästinenser ab, solange die israelische Regierung am Siedlungsbau auf besetztem Gebiet festhält.
"Inoffizieller" Baustopp für neue Siedlungen?
Abbas will heute die neuen Vorschläge der US-Regierung der Arabischen Liga präsentieren. Anfang März hatte die Arabische Liga dem palästinensischen Präsidenten bereits ihre Zustimmung zu den von den USA vorgeschlagenen indirekten Verhandlungen mit Israel erteilt. Das Mandat war auf vier Monate begrenzt worden.
Falls die Initiative scheitern sollte, wollten sich die arabischen Außenminister an den UNO-Sicherheitsrat wenden. Israelische Medien hatten zuletzt berichtet, dass die Regierung Netanjahu Bauvorhaben für vier Monate de facto einfrieren, dies aber nicht öffentlich zugeben werde. "Was für uns zählt, sind Taten und nicht Worte", sagte dazu der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat. Offiziell lehnt die israelische Regierung einen Baustopp ab.