Israel rechnet bereits Anfang Mai mit der Aufnahme von indirekten Friedensgesprächen mit den Palästinensern. Das sagte Handels- und Industrieminister Benjamin Ben-Elieser heute dem israelischen Rundfunk. Danach werden die seit 16 Monaten unterbrochenen Friedensgespräche voraussichtlich bereits in der ersten oder zweiten Mai-Woche unter US-Vermittlung fortgesetzt.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte zuvor signalisiert, dass er nach langem Widerstand jetzt indirekte Gespräche unterstützt. Er werde am Samstag die Vorschläge der US-Regierung der Arabischen Liga präsentieren und hoffe auf eine positive Antwort, sagte Abbas dem israelischen Fernsehsender Channel 2.
Streit über Siedlungen in Ostjerusalem
US-Nahost-Vermittler George Mitchell hat während seiner Gespräche am Wochenende in Jerusalem und Ramallah offenbar einen Durchbruch erreicht. Das Haupthindernis war bisher der Streit zwischen Israel und den Palästinensern über die israelische Siedlungspolitik im arabischen Ostteil Jerusalems. Die israelischen Medien berichten inzwischen übereinstimmend, dass die Regierung Bauvorhaben de facto einfrieren oder verschieben, das aber nicht öffentlich zugeben werde.
Offiziell lehnt die rechtsgerichtete und siedlerfreundliche Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einen Baustopp ab. "Der Ministerpräsident hat seine Position deutlich ausgedrückt, dass er die palästinensische Forderung nach einem Einfrieren (der Bautätigkeit) als Vorbedingung für indirekte Gespräche ablehnt", sagte Regierungssprecher Mark Regew.