Der US-Nahost-Sondergesandte George Mitchell startet im Auftrag von Präsident Barack Obama einen neuen Versuch, indirekte israelisch-palästinensische Gespräche herbeizuführen. Mitchell will heute sowohl mit Israels Premier Benjamin Netanjahu als auch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas sprechen.
Hauptstreitpunkt ist dabei der israelische Siedlungsbau im besetzten Westjordanland. Mitchell wolle Israelis und Palästinenser dazu bewegen, indirekte Friedensgespräche ("Proximity-Talks") aufzunehmen, sagte der Sprecher der US-Botschaft in Tel Aviv, Kurt Hoyer. Der US-Vermittler würde zwischen Jerusalem und Ramallah pendeln und so Fragen und Antworten überbringen.
Abbas' Bedingung: Siedlungsbau einstellen
Abbas hatte auf dem jüngsten Gipfel der Arabischen Liga in Libyen auch indirekte Gespräche mit Israel unter Vermittlung der USA ausgeschlossen, solange die israelischen Siedlungsaktivitäten in den besetzten Gebieten weitergingen. Die palästinensische Führung verlangt entsprechende schriftliche Garantien von den USA.
Washington müsse zusichern, dass Israel keine neuen Genehmigungen für den Bau von jüdischen Siedlerwohnungen in den palästinensischen Gebieten erteile, dazu gehöre auch Ostjerusalem. Netanjahu hat seinerseits verlangt, dass auf die nach seinen Worten "unlogische und unvernünftige" Forderung nach einem israelischen Siedlungsstopp verzichtet werden müsse.