EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso hat seiner Sprecherin zufolge die Hoffnung auf eine rasche Einigung über einen Notfallplan für Griechenland noch nicht aufgegeben. "Präsident Barroso ist in regelmäßigem Kontakt mit (der deutschen, Anm.) Bundeskanzlerin Angela Merkel - er ist nicht enttäuscht, sondern er hofft, dass eine Einigung möglich ist", sagte Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde-Hansen heute in Brüssel.
Die Kommission bekräftigte, dass sie von den EU-Staats- und -Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen in dieser Woche eine Entscheidung über einen Mechanismus bilateraler, abgestimmter Kredite der EU-Länder an Griechenland fordere. Die Einigung über das Instrument bedeute nicht, dass es auch aktiviert werde.
Merkel gegen Beschluss
Merkel ist dagegen nicht bereit, über die Griechenland-Hilfe bei dem Gipfel einen Beschluss zu fassen, wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm bekräftigte.
Zu den Bedenken, die geplanten Kredite würden gegen das Nichtbeistandsgebot des EU-Vertrages verstoßen, sagte die Kommissionssprecherin, der Rechtsdienst der Kommission habe das geprüft und sei sicher, dass der Mechanismus kein Verstoß gegen den Vertrag sei.