Entscheidung über US-Gesundheitsreform

Nach einer dramatischen Stimmenjagd sind die US-Demokraten zuversichtlich, dass das Abgeordnetenhaus heute grünes Licht für eine umfassende Gesundheitsreform gibt. Auch Präsident Barack Obama zeigte sich gestern überzeugt davon, dass sein wichtigstes innenpolitisches Vorhaben nach einjährigem politischem Tauziehen nun die möglicherweise entscheidende Hürde nimmt.

Zwar müsste nach dem Abgeordnetenhaus auch der Senat zustimmen, aber der dortige demokratische Fraktionschef Harry Reid versicherte gestern, dass die nötige Mehrheit zustande kommen würde. Das Kernziel ist, 32 Millionen bisher unversicherten Amerikanern eine Krankenversicherung zu bieten.

Obama beschwört Parteifreunde
Obama selbst appellierte gestern im Washingtoner Kapitol an seine Parteifreunde, das Reformwerk nun endlich auf den Weg zu bringen. "Es liegt in Ihren Händen", beschwor er die demokratischen Abgeordneten. "Es ist an der Zeit, die Gesundheitsreform zu verabschieden. Ich bin überzeugt davon, dass wir sie am Sonntag verabschieden. Lasst uns die Sache zu Ende bringen."

Der Präsident war eigens ins Kapitol gekommen, um Skeptiker in den eigenen Reihen auf seine Linie zu bringen. Die Demokraten im Abgeordnetenhaus benötigen 216 Stimmen, aber einige von ihnen wollen an der Seite der Republikaner mit Nein votieren: Den einen geht die Reform zu weit, den anderen nicht weit genug.

Ob Obama die magische Zahl 216 bereits in der Tasche hat, war gestern Abend zwar nicht bekannt, aber es mehrten sich optimistische Äußerungen aus der Parteiführung. Außerdem rückten die Demokraten von einem umstrittenen Abstimmungsverfahren ab, das ihre Chancen auf einen Erfolg erhöhen sollte.