Angesichts der Schuldenkrise in Griechenland schlägt EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso einen neuen Hilfsmechanismus für Euro-Staaten vor. Dazu sollten bilaterale Kredite der Euro-Staaten im Notfall eingesetzt werden, sagte Barroso gestern Abend in Brüssel Korrespondenten europäische Nachrichtenagenturen.
Das neue Instrument sei mit den EU-Verträgen vereinbar, auch mit der Klausel, die die Übernahme von Schulden anderer Staaten verbietet.
Mit EU-Verträgen vereinbar
Das neue Instrument sei mit den EU-Verträgen vereinbar, auch mit der Klausel, die die Übernahme von Schulden anderer Staaten verbietet. Dem Vernehmen nach könnte das neues System auch für andere klamme Staaten im Ernstfall eingesetzt werden.
Barroso forderte die EU-Staats- und -Regierungschefs auf, das neue Instrument, das in den EU-Verträgen nicht vorgesehen ist, so schnell wie möglich zu vereinbaren. "Wir können nicht so weitermachen wie bisher."