Das Nahost-Quartett hat bei einem Treffen in Moskau die israelischen Siedlungspläne im von Arabern bewohnten Ostjerusalem scharf kritisiert. Zugleich appellierte die Vermittlergruppe an die Palästinenser, alle Provokationen in der Konfliktregion einzustellen. Die Diplomaten aus Russland, den USA, der UNO und der Europäischen Union streben innerhalb von zwei Jahren eine Einigung zwischen Israel und den Palästinensern an.
Das sagte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon gestern. Israel zeigte sich indes zu gewissen Konzessionen im Siedlungsstreit bereit, lehnt aber Medienberichten zufolge einen kompletten Baustopp ab.
Das Quartett rufe Israel weiter auf, alle seit März 2001 errichteten Siedlungen wie im Friedensplan vorgesehen wieder abzureißen, sagte Ban in Moskau. Er kündigte eine baldige Reise in den Gazastreifen an. Der UNO-Generalsekretär zeigte sich "tief beunruhigt" über die humanitäre Situation in dem abgeriegelten Palästinensergebiet.
Zuvor hatten israelische Kampfflugzeuge Ziele im Gazastreifen angegriffen, nachdem erstmals seit dem Gaza-Krieg vor gut einem Jahr ein Mensch in Israel durch eine palästinensische Rakete getötet worden war. An den Beratungen in Moskau nahmen neben Ban auch US-Außenministerin Hillary Clinton, ihr russischer Kollege Sergej Lawrow, EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sowie der frühere britische Premierminister und Nahost-Beauftragte Tony Blair teil.
Lieberman sieht Chancen geschmälert
Israels Außenminister Awigdor Lieberman wertete die Forderungen als Dämpfer für den Friedensprozess. Mit derartigen Erklärungen würden die Chancen auf eine Einigung geschmälert, sagte Lieberman nach Angaben seines Sprechers in Brüssel. Der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat begrüßte die Erklärung. Israel müsse nun über verbindliche Festlegungen dazu gebracht werden, seine Verpflichtungen zum Siedlungsbau zu erfüllen, sagte Erekat in Ramallah