Nahost-Quartett verurteilt erneut Israels Siedlungsbau

Zum zweiten Mal in einer Woche hat das Nahost-Quartett die jüngsten israelischen Baupläne in den
besetzten palästinensischen Gebieten verurteilt. Allerdings zeigte sich US-Außenministerin Hillary Clinton bei Gesprächen mit Vertretern Russlands, der UNO und der EU zuversichtlich, dass Israel im Interesse indirekter Verhandlungen mit den Palästinensern einlenken werde.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu habe in einem Telefongespräch eine "hilfreiche und produktive" Reaktion auf ihre Besorgnisse gezeigt, sagte sie heute in Moskau. Zugleich forderte das Quartett ein Ende der Raketenangriffe vom Gazastreifen auf Israel und zeigte sich besorgt über die sich verschlechternde Lage in dem abgeriegelten Palästinensergebiet.

Israels Siedlungsprojekt unter Kritik
Die Beratungen des Quartetts sollten der Aufnahme indirekter Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern dienen. Stein des Anstoßes ist der Plan der israelischen Regierung, 1.600 Wohnungen in Ostjerusalem zu bauen. Die Palästinenser lehnen indirekte Verhandlungen ab, solange der Beschluss nicht zurückgenommen wird.

Nach einem heftigen verbalen Schlagabtausch zeigen sich die USA und Israel mittlerweile um Schadensbegrenzung bemüht.