Nach den Kommunalwahlen am Sonntag, bei denen die SPÖ Verluste hinnehmen musste, hat SPÖ-Chef Werner Faymann heute nach dem Ministerrat gesagt: "Ich halte nicht jede Wahl für eine Testwahl." Jede Wahl habe ihre Besonderheiten.
Faymann wollte die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen in drei Bundesländern nicht als "Testwahl" verstanden wissen. Er verwies auf die derzeitige Position der SPÖ: Zwar würde man unter dem Ergebnis der Nationalratswahl 2006 liegen, aber über jenem von 2008. "Das ist eine Aufholjagd, die würde ich gerne 2013 abschließen", so Faymann.
Wenn es einem Bürgermeister oder einem Landeshauptmann gelingt, das schon früher für sich zu entscheiden, so wäre das gut: "Meine Unterstützung hat er." Für jede der bevorstehenden Wahlen wünsche er sich Erfolg.
Auf den Einwand, dass nun manche der SPÖ empfehlen, in Opposition zu gehen, erwiderte der Bundeskanzler: "Das sind dieselben, die vor Schwarz-Blau warnen." Angesichts der wirtschaftlichen Situation sei parteitaktisches Vorgehen nicht angebracht.