EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso will angesichts der schweren Wirtschaftskrise in Griechenland ein "Verbot von spekulativen Maßnahmen" prüfen.
Dazu zählten auch die "Credit Default Swaps" bei Staatsanleihen. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier sei bereits mit nationalen Aufsichtsbehörden zusammengetroffen, um über Maßnahmen bei Spekulationen gegen die staatlichen Schulden vorgehen zu können.
"Die Frage ist: Wie funktionieren die Märkte und welche Praktiken herrschen dort?", sagte Barroso bei der Fragestunde im EU-Parlament in Straßburg heute. Auf einen Zeitplan angesprochen sagte Barroso, Barnier werde noch vor dem Sommer legislative Vorschläge vorlegen, mit Blick auf eine Derivatrichtlinie und Marktmissbrauch. Barroso betonte, es müsse Markttransparenz geben, und das Risiko müsse eingeschränkt werden. "Wir wollen auch die Frage der Swaps vor dem Gipfel der G-20 behandeln."
EWF: Änderung des EU-Vertrags?
Was die Situation in Griechenland betrifft, sei die große Verschuldung das Hauptproblem gewesen, ebenso, dass sich Athen nicht an den Stabilitäts- und Wachstumspakt gehalten habe.
Der Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds steht Barroso positiv gegenüber. Ob dazu Änderungen des EU-Vertrags notwendig seien, müsse man prüfen.