Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hofft, dass es beim heutigen ersten Treffen der Bankensteuer-Arbeitsgruppe bereits zu einer "grundsätzlichen Einigung auf die Einführung einer Bankensteuer" kommt, wie sein Sprecher, Leo Szemeliker, heute kurz vor Beginn des Treffens zur APA sagte.
Am Treffen werden neben Faymann die beiden Finanzstaatssekretäre Andreas Schieder (SPÖ) und Reinhold Lopatka (ÖVP), Notenbankgouverneur Ewald Nowotny, die beiden FMA-Vorstände Helmut Ettl und Kurt Pribil sowie Vertreter der größten Banken teilnehmen.
Die Koalition einigte sich grundsätzlich auf die Einführung einer neuen Bankenabgabe. Die Details sind aber offen. Uneinigkeit herrscht unter anderem über die Art und Weise der Berechnung der geplanten Bankensteuer. Während sich Schieder für die Bilanzsumme als Berechnungsbasis einer Bankenabgabe aussprach, möchte Lopatka den Ansatz Spekulationen in den Mittelpunkt rücken.
Absage von Pröll
Finanzminister Pröll, der eigentlich ebenfalls am Treffen teilnehmen sollte, ließ sich entschuldigen und durch Lopatka vertreten. Pröll führt noch Budgetgespräche mit einzelnen Ressorts.