Im Nahen Osten verdichten sich die Hinweise auf eine baldige Aufnahme indirekter Friedensgespräche ("Proximity Talks") zwischen Israelis und Palästinensern unter US-Vermittlung. Der israelische Rundfunk berichtete heute unter Berufung auf einen Regierungsmitarbeiter in Jerusalem, dass die US-Regierung den Beginn der Gespräche anlässlich des Besuchs von US-Vizepräsident Joe Biden wünsche.
Biden trifft am Montag in Israel ein. Der US-Nahost-Sondergesandte George Mitchell wird bereits morgen Abend erwartet.
Die Arabische Liga hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ihre Zustimmung zu den Gesprächen erteilt und zugleich das Mandat auf vier Monate begrenzt. Der Generalsekretär der Liga, Amr Mussa, sagte in Kairo, das sei von arabischer Seite der "letzte Wiederbelebungsversuch" des Friedensprozesses.
Abbas-Entscheidung am Montag
Abbas wird am Wochenende in Ramallah das Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) sowie das Zentralkomitee seiner Fatah-Organisation informieren und am Montag Mitchell seine Antwort mitteilen.
Mitchell hatte vorgeschlagen, indirekte Gespräche zu beginnen, weil die palästinensische Führung die Wiederaufnahme der Ende 2008 abgebrochenen direkten Verhandlungen mit Israel ablehnt, solange die israelische Regierung am Siedlungsbau im besetzten Westjordanland festhält. Abbas hatte die Annahme des US-Vorschlags von der Zustimmung der Arabischen Liga abhängig gemacht.
Falls die Initiative scheitern sollte, wollen die arabischen Außenminister im Juli erneut beraten und sich an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wenden.