US-Präsident Barack Obama hat erstmals angedeutet, dass die von ihm angestrebte Gesundheitsreform im Kongress scheitern könnte. Man müsse die nächsten Schritte gründlich vorbereiten, sagte Obama bei einer Werbeveranstaltung für seine Demokratische Partei in Washington.
Wenn sich der Kongress dann nach einem langen Meinungsbildungsprozess gegen das Reformwerk stelle, dann liege die endgültige Entscheidung beim Wähler. "So funktioniert Demokratie", sagte der Präsident. Die Gesundheitsreform hängt in der Schwebe, seit die Demokraten zuletzt bei der Nachwahl in Massachusetts ihre Senatsmehrheit verloren.
Auch Widerstand in eigener Partei wächst
Es gibt zwar bereits zwei gebilligte Versionen des Senats und des Repräsentantenhauses, doch nach einer Einigung im Vermittlungsausschuss müssten beide Kongresskammern noch einmal darüber abstimmen. Hier dürften die Republikaner im Senat Blockademechanismen wie das sogenannte Filibustern - eine Endlosdebatte - anwenden.
Doch auch viele Demokraten wollen Nachbesserungen an der umstrittenen Gesundheitsreform. Sie befürchten nach dem Schock von Massachusetts, bei den Zwischenwahlen zum Kongress im kommenden November ihr Mandat zu verlieren. Obamas Ziel ist es, gut 30 Millionen meist armen US-Bürgern Zugang zu einer Krankenversicherung zu ermöglichen.