Nach der Niederlage der Demokraten in der vergangenen Woche im US-Bundesstaat Massachusetts rückt US-Präsident Barack Obama die Wirtschafts- und Sozialpolitik in den Vordergrund. Gestern verkündete er ein Programm zur Entlastung der Mittelklasse-Familien.
Die Pläne sehen unter anderem eine Verdoppelung der Steuerabzüge für Aufwendungen zur Kinderbetreuung und Begrenzungen bei der Rückzahlung von Studentendarlehen vor. Allerdings muss der Kongress den Maßnahmen zustimmen.
Diese Woche Rede zur Lage der Nation
Bei der Senatsnachwahl in Massachusetts hatten die Demokraten zuletzt den 46 Jahre von Edward Kennedy gehaltenen Sitz an die Republikaner verloren. Die Schlappe wird zum großen Teil auf Unzufriedenheit und Besorgnis bei den Wählern über die nur langsame Wirtschaftserholung, die hohe Arbeitslosigkeit und die gigantische Staatsverschuldung zurückgeführt.
In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wird Obama im Kongress seinen Bericht zur Lage der Nation abgeben. Nach Angaben des Weißen Hauses werden Maßnahmen zur weiteren Konjunkturbelebung und Schaffung von Arbeitsplätzen "Schlüsselelemente" der Rede sein, in der Obama sein Programm für die kommenden zwölf Monate erläutert.