Im US-Bundesstaat Massachusetts hat heute eine Nachwahl begonnen, deren Ergebnis das Kräfteverhältnis im US-Senat verändern könnte. Sollte die demokratische Senatskandidatin Martha Coakley dem republikanischen Bewerber Scott Brown unterliegen, verlöre die Partei von US-Präsident Barack Obama die 60-Stimmen-Mehrheit im Senat.
Die Republikaner hätten dann die Möglichkeit, mit ihrer neuen Sperrminorität von 41 Stimmen jede Gesetzesinitiative Obamas zu blockieren. In den letzten Umfragen in Massachusetts, das eigentlich eine Hochburg der Demokraten ist, war Brown unerwartet vor Coakley in Führung gegangen.
Eindringlicher Appell Obamas
Die beiden Politiker bewerben sich um jenen Senatssitz, den der im vergangenen Jahr verstorbene Senator Edward Kennedy innehatte. Nach Kennedys Tod war der Sitz vorübergehend von einem demokratischen Interimssenator eingenommen worden. Obama rief seine Anhänger heute eindringlich zur Stimmabgabe auf.
"Die Entscheidung hat enorme Konsequenzen - für Massachusetts und die ganze Nation", schrieb Obama in einer E-Mail an Anhänger. Nur ein Sieg der Demokratin Coakley könne eine Umsetzung der demokratischen Kernanliegen sicherstellen. Als Beispiel nannte Obama die Gesundheitsreform und die Finanzmarktregulierung.
Gesundheitsreform an seidenem Faden
Bei einer Niederlage der Demokraten wäre zunächst vor allem Obamas Gesundheitsrefom in Gefahr. Zu der Verabschiedung des Kompromissentwurfs, den der Senat derzeit mit dem Repräsentantenhaus aushandelt, benötigen die Demokraten genau 60 Stimmen. Der Republikaner Scott hatte im Wahlkampf angekündigt, als Senator gegen die Reform zu stimmen. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr Ortszeit (morgen 2.00 Uhr MEZ).