Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero wird morgen in Madrid einen europäischen "Weisenrat" einberufen, der Ideen und Strategien zur Bekämpfung der aktuellen Wirtschaftskrise in den Ländern der Europäischen Union ausarbeiten soll.
Spanien übernahm am 1. Jänner turnusgemäß von Schweden die EU-Ratspräsidentschaft und machte die Bekämpfung der Wirtschaftskrise zu einem Schwerpunkt seines EU-Vorsitzes.
Neben dem ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors stechen im "Weisenrat" vor allem Spaniens ehemaliger Wirtschaftsminister Pedro Solbes sowie der ehemalige spanische Ministerpräsident und aktueller Vorsitzende der EU-Reflexionsgruppe Felipe Gonzalez hervor.
"Risiko-Rates" als Warnung
Die erste Priorität des Treffens, das unter der spanischen EU-Ratspräsidentschaft regelmäßig stattfinden soll, habe als Ziel, Ideen zu suchen, wie die einzelnen EU-Staaten besser ihre Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik absprechen können. In weiteren Treffen soll es um die künftige Koordinierung der Steuerpolitik und die Reform der Finanzaufsicht gehen.
Der spanische Ministerpräsident strebt zudem die Schaffung eines "Risiko-Rates" an, der die Union vor möglichen Krisen wie zum Beispiel Hypothekenblasen warnen soll.
EU-Sondergipfel am 11. Februar
Indess beruft der neue ständige Ratspräsident der EU, Herman Van Rompuy, einen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs für den 11. Februar in Brüssel ein. Dabei solle es vor allem um Wirtschaftsfragen gehen, teilte der seit Jahresbeginn amtierende Van Rompuy heute in Brüssel mit.