Isländer gegen Rückzahlung der Milliardenschulden

Knapp ein Fünftel aller Isländer hat per Unterschrift gegen Milliardenrückzahlungen an ausländische Gläubiger protestiert. Mehr als 61.000 Bürger unterschrieben eine entsprechende Petition, wie die Bürgerinitiative "InDefence" heute auf ihrer Website berichtete.

Die Menschen forderten Staatspräsident Olafur Ragnar Grimsson auf, sein Veto gegen das von Islands Parlament beschlossene Gesetz einzulegen. Außerdem verlangten sie eine Volksabstimmung. Grimsson hatte am Silvestertag die Unterzeichnung des Gesetzes zur Rückzahlung von 3,8 Milliarden Euro an Großbritannien und die Niederlande verweigert.

Volk will nicht zahlen, Grimsson gehorcht
Grimsson begründete seinen Schritt mit den massiven Protesten in der Bevölkerung und erklärte, er wolle sich in dieser Woche ein genaues Bild machen. Nach Gesprächen Grimssons mit den zuständigen Fachministern in seiner Residenz wurden diese von Demonstranten als "Verräter" beschimpft.

Das Gesetz sieht in den kommenden 14 Jahren das schrittweise Abstottern der Schulden an die Hauptgläubiger Großbritannien und die Niederlande vor. Der Kollaps der inzwischen zwangsverstaatlichten isländischen Landsbanki und ihrer Internet-Tochter Icesave im vergangenen Jahr hatte die für die kleine Inselrepublik gewaltige Schuldenlast verursacht.

IWF sprang helfend ein
Die Regierungen in London und Den Haag hatten zunächst die Milliardeneinlagen von 340.000 britischen und niederländischen Kunden garantiert. Die Folgen der Finanzkrise trafen Island besonders hart. Ende Oktober gab der Internationale Währungsfonds (IWF) schließlich dringend benötigte Kredite frei.

Der Streit über die Rückzahlung der Milliardenschulden hatte die Auszahlung verzögert. Zusammen mit Kredithilfen der nordeuropäischen Länder sowie aus Polen betrug die freigegebene Summe knapp 850 Millionen Dollar. Insgesamt sagte der IWF Islands Regierung 2,1 Milliarden Dollar zu.