Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) hat die Vereinten Nationen aufgerufen, angesichts der Unnachgiebigkeit Israels und der Blockierung des Friedensprozesses im Nahen Osten einen unabhängigen palästinensischen Staat anzuerkennen.
Dieses Ersuchen basiere auf einem Beschluss der Arabischen Liga, betonte Präsident Mahmud Abbas. Die Arabische Liga umfasst 22 Staaten, einschließlich des bereits 1988 von der PLO ausgerufenen Staates Palästina.
Der PLO-Zentralrat will aller Voraussicht nach auf seiner Tagung in Ramallah die Amtszeit von Abbas, die bereits im Jänner 2009 abgelaufen war, bis zu Wahlen im Westjordanland und im Gazastreifen verlängern. Die im Gazastreifen alleinherrschende Hamas steht außerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation, die von der Staatengemeinschaft als legitime Vertretung des palästinensischen Volkes anerkannt wird.
Die von der Fatah von Abbas gelenkte PLO ist völkerrechtlich der Vertragspartner Israels. Die Hamas verweigert Israel die Anerkennung. Der in Israel inhaftierte Fatah-Führer Marwan Barghouti sieht eine Versöhnung von Hamas und Fatah als zwingende Voraussetzung für Wahlen.
Chamenei unterstützt Widerstand der Hamas
Der oberste iranische Führer Ajatollah Ali Chamenei bestärkte die Hamas in deren Kampf und Widerstand gegen Israel. "Der einzige Weg zur Rettung Palästinas ist Widerstand", sagte Khamenei in Teheran bei einem Treffen mit Hamas-Politbürochef Khaled Mashaal.
Gleichzeitig sagte er der Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, weitere Unterstützung zu. Seiner Ansicht nach seien viele der Ursachen für internationale Probleme seines Landes in eben dieser Hilfe für die Palästinenser zu suchen, "aber wir werden diese Unterstützung fortsetzen und keine Zugeständnisse machen".