Die ÖVP ist offenbar weiter ungehalten, weil die SPÖ ihren Wunschkandidaten für den Posten des EU-Kommissars, Wilhelm Molterer, verhindert hat. ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf übte sowohl in der "Tiroler Tageszeitung" ("TT", Donnerstag-Ausgabe) als auch in der Ö1-Diskussionssendung "Im Klartext" gestern Abend deutliche Kritik am Koalitionspartner.
In der "TT" warf er Kanzler Werner Faymann (SPÖ) vor, eine Abmachung mit der Volkspartei nicht eingehalten zu haben, und kündigte an, künftig "vielleicht ein bissel vorsichtiger bei der Einschätzung von Vereinbarungen" zu werden.
Kompromiss "trotz Ärgers"
In Ö1 ergänzte Kopf, die SPÖ habe der ÖVP ein Vorschlagsrecht eingeräumt. Dass sie sich dann den Kandidaten aussuchen wollte, sei an sich so nicht zu akzeptieren gewesen: "Wir haben uns ja auch nicht ausgesucht, wer SPÖ-seitig Verkehrsministerin wird." Den Streit zu prolongieren hätte "bei aller Irritation und allem Ärger" über die Vorgangsweise der SPÖ aber keinen Sinn gehabt. Daher habe man eben einen Kompromiss geschlossen.
SPÖ-Klubchef Josef Cap versicherte in der Diskussion mit Kopf, dass die Sozialdemokraten den Wechsel bei der ÖVP nicht zu einer Regierungsbildung in den eigenen Reihen nutzen würden. Die Ablösegerüchte über Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) sieht Cap aus Lobbygruppen in der Industrie lanciert, die mit Stögers Kampf für die Patienten unzufrieden seien.