Barroso: Keine Spekulationen über Österreichs Kommissar

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso lehnt zum derzeitigen Zeitpunkt von seiner Seite Spekulationen über einen Namen oder Aufgabenbereich eines künftigen österreichischen EU-Kommissars ab.

"Das müssen Sie mit der österreichischen Regierung diskutieren", sagte Barroso nach der feierlichen Eröffnung des "Hauses der Europäischen Union" in der Wiener Innenstadt heute gegenüber Journalisten.

"Genug kompetente Leute"
"Ich bin sicher, dass es genug gute, kompetente Leute in Österreich gibt. Es sind aber die Länder, die ihre Kandidaten designieren, dann machen wir die Portfolios. Wenn ich den Namen von der österreichischen Regierung habe, dann werde ich darüber diskutieren und dieser Person ein Portfolio geben", so Barroso.

Einen konkreten Zeitrahmen wollte Barroso aber nicht nennen. "Ich weiß es nicht, es hängt nicht von mir ab", sagte Barroso in Anspielung auf die Situation in der Tschechischen Republik, wo Präsident Vaclav Klaus als letztes EU-Staatsoberhaupt bisher seine Unterschrift unter den Lissabon-Vertrag verweigert.

Spekulationen über Kandidaten
Bezüglich des österreichischen Kommissars steht derzeit lediglich fest, dass er von der ÖVP nominiert wird. Als Favorit gilt nach wie vor Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer, der etwa für die Ressorts Landwirtschaft und Umwelt infrage käme. Genährt wurden diese Spekulationen auch dadurch, dass Molterer selbst am EVP-Treffen mit Barroso teilnahm.

Faymann fehlte "aus Termingründen"
Als mögliche Anwärter auf den Job in Brüssel genannt wurden zuletzt aber auch Wissenschaftsminister Johannes Hahn und die derzeitige EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner (beide ÖVP), die die Ressorts Erweiterung oder Nachbarschaftspolitik übernehmen könnte.

Ferrero-Waldner saß beim Festakt jedenfalls unter den Ehrengästen gleich neben Barroso. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) fehlte bei dem Termin - aus Termingründen, wie es hieß. Barroso sah die österreichische Bundesregierung trotz der Abwesenheit Faymanns "sehr gut repräsentiert". Prinzipiell müsse die Regierung ja "selbst entscheiden, auf welcher Ebene sie vertreten sein will."