Die EU-Botschafter in Brüssel haben heute grünes Licht für die Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien gegeben, nachdem Slowenien nach neun Monate langer Blockade elf Kapitel freigegeben hatte.
Damit kann die von der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft für Freitag in Brüssel einberufene Beitrittskonferenz mit Kroatien stattfinden, auf der sechs neue Kapitel offiziell eröffnet und fünf weitere Verhandlungsbereiche abgeschlossen werden sollen, verlautete am Abend aus Ratsvorsitzkreisen in Brüssel.
Sechs neue Kapitel
Kroatien kann somit sechs zusätzliche Bereiche (freier Kapitalverkehr, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Nahrungsmittelsicherheit, Steuerwesen, Regionalpolitik und Justiz) aufmachen. In den Bereichen Freizügigkeit der Arbeitnehmer, Gesellschaftsrecht, Statistik, Transeuropäische Netze und Zollunion können die Verhandlungen vorläufig abgeschlossen werden.
Mit der Beitrittskonferenz am Freitag hat Kroatien 28 der 35 Verhandlungskapitel eröffnet, zwölf davon werden als abgeschlossen betrachtet. Zagreb hofft auf einen Abschluss der Beitrittsverhandlungen bis Mitte 2010.
Konflikt mit Slowenien beigelegt
Slowenien hatte im vergangenen Dezember ein Veto gegen die Beitrittsgespräche mit Kroatien eingelegt, weil es die offiziellen Verhandlungsunterlagen des Nachbarlands beanstandete. Die Dokumente sollen den seit 1991 umstrittenen Grenzverlauf der beiden früheren jugoslawischen Teilrepubliken zugunsten Kroatiens präjudizieren. Mitte September legten die beiden Regierungschefs Borut Pahor und Jadranka Kosor den Konflikt bei.