Die Europäische Zentralbank (EZB) wird nach dem Willen der Europäischen Kommission ein Frühwarnsystem für Risiken im Finanzsektor steuern. Wie aus einem Reuters seit heute vorliegenden Entwurf der Europäischen Kommission hervorgeht, soll der Zentralbankchef einem Europäischen Rat für Systemische Risiken (ESRC) vorstehen.
Großbritannien konnte sich mit seiner Forderung nach einem neutralen Vorsitz nicht durchsetzen. Der Rat solle aber keine Weisungsbefugnisse gegenüber den Mitgliedsstaaten erhalten, heißt es in dem Entwurf.
EZB will mehr als Beraterrolle
Die EZB drängt seit langem darauf, dass sie bei der Bankenaufsicht eine zentrale Rolle übernehmen kann. Sie will sich dabei aber nicht auf eine Beraterrolle beschränken.
Zur Kontrolle grenzüberschreitend arbeitender Banken soll zudem ein europäisches System der Finanzaufsicht (ESFS) geschaffen werden, das der verbesserten Zusammenarbeit der nationalen Aufseher dient. Dieses Gremium soll dem Entwurf zufolge auch Weisungsbefugnisse gegenüber Mitgliedsstaaten erhalten.
Auch hier hatte Großbritannien Bedenken angemeldet und argumentiert, die nationalen Aufsichtsbehörden seien letztlich rechtlich verantwortlich.
Kommission will Start bis Ende 2010
Bereits kommenden Mittwoch will die EU-Kommission ihre Vorschläge offiziell vorlegen. Sollten die Pläne auf dem EU-Gipfel im Juni gebilligt werden, könnte das System noch dieses Jahr auf den Weg gebracht werden. Es soll nach dem Willen der Kommission bereits Ende 2010 und damit früher als von der Larosiere-Kommission geplant an den Start gehen.