Die ÖVP will beim Koalitionspartner SPÖ eine "Homepage-Affäre" ausgemacht haben. ÖVP-Sozialsprecher Werner Amon forderte heute in einer Aussendung "lückenlose Aufklärung" über das Weblog von Sozialminister Erwin Buchinger (SPÖ), das "offensichtlich mit Steuergeldern finanziert" werde.
Im Ministerium hieß es auf Anfrage der APA, Buchinger sei ein Politiker zum Anfassen, das sei vielen in der ÖVP ein Dorn im Auge.
"Private Befindlichkeiten"
"Wenn der Sozialminister meint, die Öffentlichkeit in einem Internet-Tagebuch mit privaten Befindlichkeiten und Parteipropaganda beglücken zu müssen, ist das seine Sache", so Amon zur Seite Erwin-buchinger.at.
"Dass diese private Propaganda-Homepage aber mit Steuergeldern finanziert wird, ist skandalös. Von der Bügelwäsche Buchingers bis zu parteipolitischen Appellen für die Kremser Gemeinderatswahlen reicht das Portefeuille seines Weblogs."
Verwunderung im Ministerium
Als Inhaber der Domain scheint die Kommunikationsabteilung des Sozialministeriums auf, als Ansprechpartner der Pressesprecher des Sozialministers. Auch im Impressum wird das Ministerium angegeben.
Amons Kritik geht aber noch weiter: Auch Ministeriumsmitarbeiter würden für parteipolitische Tätigkeiten eingesetzt. Der ÖVP-Abgeordnete Thomas Einwallner hat bereits eine parlamentarische Anfrage an den SPÖ-Minister eingebracht.
Im Ministerium zeigt man sich über die angebliche Homepage-Affäre verwundert. Im Weblog werde man kaum Privates finden, dafür aber umso mehr Berichte aus dem politischen Alltag Buchingers. Wer es nicht lesen will, müsse das auch nicht tun.