Aufstellung zeichnet sich ab

Die Konturen der neuen EU-Kommission zeichnen sich ab.
Seit Donnerstagabend ist ein wenig klarer, wie die Besetzung der neuen EU-Kommission aussehen dürfte. Der scheidende deutsche Ministerpräsident Günther Oettinger (Baden-Württemberg) wird in der künftigen EU-Kommission das Energieressort erhalten. Der Zuständigkeitsbereich werde zudem erweitert, sagten EU-Vertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters.

Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso käme damit deutschen Wünschen nach. Die deutsche Bundesregierung wollte sich ein wichtiges Ressort sichern und war demnach an Wirtschaft und Finanzen oder Energie interessiert. Der bisherige deutsche Vertreter in der Kommission, der SPD-Politiker Günter Verheugen, hatte das Industrieressort.

Rehn als starker Mann
Wirtschaft, Finanzen und Währung gehen demnach an den bisherigen Erweiterungskommissar Olli Rehn. Der Finne löse den Spanier Joaquin Almunia ab, der ins Ressort Wettbewerb wechsle, sagten die Diplomaten weiter. Die beiden Posten zählen zu den mächtigsten innerhalb der Kommission, die in vielen Bereichen Vorschläge für die gemeinsame Politik der EU macht.

Wettbewerbshüterin war bisher die Niederländerin Neelie Kroes, die von ihrem Heimatland erneut für einen Posten nominiert wurde. Den weiteren Angaben zufolge will Barroso dem belgischen Entwicklungshilfekommissar Karel de Gucht das Ressort Handel anvertrauen.

Barnier für den Binnenmarkt
Der ehemalige französische Außenminister Michel Barnier übernehme die Verantwortung für den Binnenmarkt. Ihm werde möglicherweise auch der wichtige Finanzdienstleistungsmarkt zugeschlagen, wenn dieser Bereich nicht ins Währungsressort eingehe, sagten die Diplomaten. Die Verhandlungen darüber dauerten an.

Hedegaard fürs Klima
Die dänische Energieministerin Connie Hedegaard solle das Amt des Klimakommissars führen, hieß es weiter. Nachfolger von Verheugen als Industriekommissar soll der Italiener Antonio Tajani werden.

Amtsantritt im Jänner
Die neue EU-Kommission soll am 1. Jänner startbereit sein. Alle 27 Mitgliedsstaaten haben Kandidatinnen und Kandidaten für das neue Exekutivorgan der Gemeinschaft nominiert. Die Amtszeit der bisherigen Kommission endete offiziell bereits Ende Oktober.

Ihre Mitglieder blieben jedoch geschäftsführend im Amt, weil der EU-Vertrag von Lissabon wegen des Referendums in Irland und der Sonderwünsche Tschechiens fast ein Jahr verspätet am 1. Dezember in Kraft treten wird.

Hearing im Parlament steht noch aus
Barroso entscheidet in Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten, wer künftig welches Ressort in der Kommission bekommt. Großbritannien sicherte sich mit der bisherigen Handelskommissarin Catherine Ashton den neuen prestigeträchtigen Posten der EU-"Außenministerin", die zugleich Vizechefin der Kommission ist.

Alle Bewerber müssen sich einer Anhörung im Europäischen Parlament stellen. Die Abgeordneten können die gesamte Kommission ablehnen, wenn sie mit einzelnen Kandidaten nicht einverstanden sind.

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