An Umweltressort vorbeigeschrammt

Weder Bestätigung noch Dementi von Hahn.
Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) soll neuer EU-Regionalkommissar werden. Die APA berichtete Freitagvormittag unter Berufung auf EU-Kreise, Hahn werde das Ressort für Regionalpolitik in der neuen Kommission von Präsident Jose Manuel Durao Barroso erhalten.

Aus dem Büro von Hahn wurde das weder bestätigt noch dementiert. Es wurde lediglich auf die Zuständigkeit von Barroso bei der Verteilung der Portfolios verwiesen. Doch Hahn selbst hatte bereits am Vortag das Regionalressort ins Gespräch gebracht.

"Viel Erfahrung" in Regionalpolitik
Hahn bestätigte am Donnerstag zunächst, dass Forschung und Bildung sowie Umwelt unter den mit Barroso besprochenen möglichen Ressorts gewesen seien, fügte dann aber hinzu: Umwelt sei "nicht mein präferierter Bereich", da er darin keine berufliche Erfahrung habe. "Es wäre unsinnig, dass ich da jetzt wieder von vorn anfange." Er habe aber viele Jahre in der Regionalpolitik gearbeitet, fügte Hahn dann hinzu.

Die Ressorts Umwelt sowie Forschung und Bildung gelten als wenig einflussreich. Der Kommissar für Regionen hat dagegen mehr Gewicht in der EU-Exekutive, da er einen großen Fördertopf verwaltet.

Barroso gibt Verteilung bekannt
Offiziell wird die Postenverteilung zu Mittag. Dann gibt Barroso die Entscheidung bei einer Pressekonferenz bekannt. Die neue EU-Kommission soll am 1. Jänner startbereit sein. Alle 27 Mitgliedsstaaten haben Kandidatinnen und Kandidaten für das neue Exekutivorgan der Gemeinschaft nominiert.

Barroso kann theoretisch alleine über die Zuteilung der Ressorts entscheiden. De facto geschieht dies jedoch in Abstimmung mit den nationalen Regierungen. Großbritannien sicherte sich mit der bisherigen Handelskommissarin Catherine Ashton den neuen prestigeträchtigen Posten der EU-"Außenministerin", die zugleich Vizechefin der Kommission ist.

Alle Bewerber müssen sich einer Anhörung im Europäischen Parlament stellen. Die Abgeordneten können die gesamte Kommission ablehnen, wenn sie mit einzelnen Kandidaten nicht einverstanden sind.

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