Bericht über Signale der EU

Ist der Bananenkrieg entschieden?
Der jahrelange Rechtsstreit mit den USA wegen der EU-Importhilfen für Bananen aus den Ländern Afrikas, der Karibik und dem pazifischen Raum (AKP) könnte einer Lösung näher kommen. Das berichtete zumindest die "Financial Times" ("FT") mit Verweis auf informierte EU-Kreise.

Seit Jahren tobt ein vor der Welthandelsorganisation (WTO) und entsprechenden Schiedsgremien ausgetragener Konflikt um den Import von Bananen in den EU-Raum, bei dem sich die USA und Lateinamerika gegenüber ehemaligen Kolonien von EU-Staaten benachteiligt fühlen.

Kein gleiches Maß für alle
Während ehemalige britische und französische Kolonien Bananen zollfrei in die EU importieren, müssen lateinamerikanische Staaten derzeit 176 Euro Zoll pro Tonne zahlen. Das stört auch die mächtigen US-Konzerne wie Chiquita (United Fruit Company), Del Monte und Dole, die alle ihre Plantagen in Lateinamerika unterhalten. Aber auch zahlreiche Staaten wie Honduras und Ecuador liefen immer wieder Sturm gegen den Zoll.

Zwar musste die EU die Gebühr auf Druck der WTO in den letzten Jahren immer wieder senken. Doch den Produzenten Lateinamerikas sind die Tarife nach wie vor ein Dorn im Auge. Zudem ist die Produktion in Lateinamerika billiger als in den ehemaligen Kolonien Frankreichs und Großbritanniens.

EU sieht es als Entwicklungshilfe
Die EU versuchte in den letzten Jahren immer zu argumentieren, dass die Einfuhren aus Lateinamerika in den EU-Raum kontinuierlich gestiegen seien. Die EU verwies auch stets darauf, dass die Frage des Bananenimports nicht grundsätzlich das internationale Handelsrecht betreffe, sondern unter dem Aspekt der Entwicklungshilfe zu sehen sei.

Laut "Financial Times" ist die EU jetzt den Kritikern mit einem neuen Vorschlag entgegengekommen. Dem zufolge würde die Gebühr zunächst auf 148 Euro pro Tonne Bananen reduziert und in den folgenden sieben Jahren auf 114 Euro gesenkt.

Neuer Schwung für Doha-Prozess
Das Verhalten der EU könnte insgesamt die Verhandlungen zur Doha-Runde begünstigen.

Nach monatelangem Stillstand bei den WTO-Verhandlungen über ein weltweites Freihandelsabkommen will man jetzt wieder Schwung in den Prozess bekommen. Da kommen Signale wie jene im Bananenstreit gerade zur rechten Zeit.

Ende November wird eine Ministerkonferenz der 153 WTO-Mitgliedsländer eine Bilanz der gemachten Fortschritte ziehen.

Abschluss für 2010 angepeilt
Die Doha-Runde begann 2001 und sollte ursprünglich bereits Anfang 2005 abgeschlossen werden. Dabei geht es darum, Zölle und Subventionen abzubauen, um für mehr Handel zwischen den Staaten zu sorgen.

Die Verhandlungen waren zuletzt an den gegensätzlichen Interessen von Industrie- und Entwicklungsländern gescheitert. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy peilt inzwischen den Abschluss der Doha-Runde für 2010 an.

Für Konsumenten könnte die Einigung eine Verbilligung von Bananen bedeuten. Fraglich ist laut einem Experten der "FT" allerdings, ob nicht eher die ökologischen und sozialen Bedingungen rund um den Bananenanbau verbessert werden sollten.

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