"Die Dinge sind auf Schiene"

Studentenproteste: Hahn sieht keinen Anlass für weitere Maßnahmen.
Trotz der anhaltenden Studentenproteste sieht Wissenschaftsminister Johannes Hahn (ÖVP) keine Veranlassung für weitere, über die beiden von ihm bereits gesetzten Maßnahmen hinausgehende Aktivitäten.

Im Gespräch mit der APA verwies der Minister am Freitag auf den von ihm geplanten Hochschuldialog am 25. November und die Bereitstellung von 34 Mio. Euro für Verbesserungsmaßnahmen der Unis im Lehrbereich. "Die Dinge sind auf Schiene, und daher sehe ich keine Veranlassung, noch etwas Weiteres zu machen", sagte Hahn.

Hahn hofft auf Hochschuldialog
Die Einladung zum Hochschuldialog stehe, "ich hoffe, dass sie angenommen wird". Es gehe dabei darum, einen Konsens zu finden. "Denn das, was das Gros der demonstrierenden Studierenden fordert, ist eine Perspektive, es gibt aber viele andere Zugänge", sagte Hahn.

Er habe deshalb bereits im Sommer in Alpbach diesen Dialog angekündigt, "weil mir diese Problemstellung bewusst war".

Hahn: Klarstellung bis Frühjahr 2010
Der Vorteil durch die Studentendemonstrationen sei die öffentliche Aufmerksamkeit, "so dass ich überzeugt bin, dass wir diesen Prozess schneller über die Bühne bringen können, als ich mir das ursprünglich gedacht habe", betonte Hahn.

Es werde sicher einiger Runden bedürfen, "aber ich hoffe, dass im späten Frühjahr eine Klarstellung da ist". Ziel sei ein möglichst breiter Konsens.

Appell an die Universitäten
Im Zusammenhang mit den 34 Mio. Euro forderte Hahn die Unis auf, sich schon zu überlegen, was geeignete Projekte sein könnten. "Je schneller sie dann einreichen, desto schneller kann es umgesetzt werden", sagte Hahn. Im Ministerium werden derzeit die Richtlinien für die Vergabe der Mittel ausgearbeitet.

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