Für die Euro-Zone geht Brüssel nun für 2010 von einem realen Plus von 0,7 Prozent und für 2011 ebenfalls von 1,5 Prozent aus. Budgetdefizite und Staatsverschuldung werden gemäß den Zahlen deutlich ausgeweitet werden.
Heuer minus 3,7 Prozent
Im Frühjahr war sowohl für Österreichs Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2010 als auch für die Euro-Zone noch ein leichter Rückgang von 0,1 Prozent erwartet worden. Für das zu Ende gehende Jahr bekräftigt die EU-Herbstprognose für die Euro-Zone unverändert ein Minus von vier Prozent, für Österreich wird es 2009 demnach "nur" zu einer Schrumpfung von 3,7 Prozent kommen.
Gegenüber den Erwartungen im Mai ist die Vorhersage für Österreich etwas verbessert, im Frühjahr hatte die EU-Kommission noch minus vier Prozent erwartet.
Hohe Arbeitslosigkeit, geringe Inflation
Die Arbeitslosenrate der Euro-Zone dürfte laut der EU-Prognose 2010 auf 10,7 und 2011 auf 10,9 Prozent klettern. Für 2009 wird in der Euro-Zone von einer Rate von 9,5 Prozent ausgegangen. Für Österreich prognostiziert die Kommission für nächstes Jahr eine Arbeitslosenrate von sechs Prozent. 2011 soll diese auf 5,7 Prozent sinken.
Der für 2009 (nach EU-Berechnung) erwartete Wert liegt bei 5,5 Prozent. Die Kommission geht sowohl für 2010 als auch für das Folgejahr von einer geringen Inflation aus - in der Euro-Zone von 1,1 bzw. 1,5 Prozent, in Österreich von 1,3 bzw. 1,6 Prozent.
Deutschland und Frankreich als Zugpferde
Die beiden größten EU-Länder Deutschland und Frankreich werden demnach mit 1,2 Prozent BIP-Wachstum 2010 Zugpferde des Aufschwungs. "Die Wirtschaft in der EU kommt aus der Rezession heraus", sagte EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia am Dienstag bei Vorlage der Herbstprognose.
Er führte die Verbesserung der Wirtschaftsaussichten auf die Stimulierungsmaßnahmen der Regierungen und Zentralbanken zurück: Diese hätten nicht nur "ein 'systemisches Abschmelzen' verhindert, sondern auch die Wirtschaft zum Wiederanspringen gebracht", sagte er.
Aussichten unsicher
Seit der zweiten Hälfte dieses Jahres verzeichnet Europa wieder Wachstum. Um den Aufschwung zu sichern, müssten die beschlossenen Konjunkturprogramme umgesetzt und der Bankensektor weiter saniert werden. Denn die Aussichten seien nach der Krise sehr unsicher. Eine positive Überraschung beim Wachstum sei ebenso möglich wie ein Rückschlag.
Verschuldung steigt stark
Konjunkturpakete und massive Ausfälle bei den Staatseinnahmen werden die Verschuldung in der EU und der Euro-Zone unterdessen in die Höhe treiben. Das Haushaltsdefizit wird sich der Prognose zufolge in diesem Jahr auf knapp sieben Prozent in der EU verdreifachen und 2011 weiter auf einen Fehlbetrag von 7,5 Prozent steigen.
Für Österreich wird für nächstes Jahr ein Maastricht-Defizit von 5,5 Prozent erwartet, für 2011 von nur 5,3 Prozent. Die Gesamtverschuldung als Prozentsatz des BIP wird demnach im nächsten Jahr in Österreich auf 73,9 Prozent steigen, für heuer werden 69,1 Prozent erwartet.
Im kommenden Jahr wird von den 27 EU-Staaten nur Bulgarien unter der Defizitgrenze von drei Prozent des BIP liegen. Mit einem dramatischen Einbruch rechnet die Behörde in den von der Wirtschafts- und Finanzkrise schwer getroffenen baltischen Ländern.
Pröll: "Wichtiges Signal"
Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) sagte, die Prognose sei ein "wichtiges Signal" und gebe auch "leisen Mut zu Optimismus für 2010". Auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) betonte, dass die Wirkung der Konjunkturpakete "erneut bestätigt" worden sei. Grund zur Entwarnung gebe es allerdings nicht.
Die Daten der EU-Kommission zeigten, dass die Regierung bei der Budgeterstellung "sehr genau" gelegen sei, sagte Pröll im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Das Jahr 2010 werde jedenfalls das "Schlüsseljahr", in dem sich entscheide: "Aufschwung und Stabilisierung - ja oder nein?"
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