Extreme Rechte und Linke sorgen für Gewalt

Auch in Athen und Istanbul kam es zu Straßenschlachten.
Der diesjährige Tag der Arbeit ist ganz im Zeichen der Weltwirtschaftskrise gestanden. Weltweit gingen Hunderttausende auf die Straße, viele von ihnen mobilisiert durch die steigende Arbeitslosigkeit und die Kritik an den jeweiligen Regierungen und deren Reaktion auf die Krise. Nicht überall verliefen die Proteste friedlich.

In der türkischen Metropole Istanbul und Griechenlands Hauptstadt Athen waren Demonstranten in Straßenschlachten mit der Polizei verwickelt. Auch in Venezuelas Hauptstadt Caracas gab es gewalttätige Ausschreitungen.

Besonders stark waren die Krawalle aber in Deutschland. Der 1. Mai stellte eine Bühne für extreme Linke und Rechte dar. In vielen Fällen endeten diese - zum Teil absichtlich geschürten - Auseinandersetzungen in Gewalt.

Gewerkschaften mobilisieren
Laut deutschen Gewerkschaften demonstrierte schon tagsüber fast eine halbe Million Menschen für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze - mit zum Teil heftigen Wortmeldungen. Der deutsche Gewerkschaftschef Michael Sommer forderte angesichts eines "Kasino-Kapitalismus" in den vergangenen Jahren schnellere und härtere Finanzmarktreformen.

"Reiche und Superreiche" müssten per Vermögensanleihe zur Kasse gebeten werden, so Sommer. Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, schlug vor, Managerbezüge bis "zu 80 Prozent zu besteuern, so wie das in den 1930er Jahren in den USA der Fall gewesen ist".

Links gegen Rechts
Parallel dazu gab es in Städten wie Berlin, Mainz, Ulm und Dortmund Aufmärsche von Rechtsextremen sowie Demonstrationen dagegen. Diese endeten in einigen Fällen in Ausschreitungen.

Nach Polizeiangaben griffen knapp 300 Anhänger der rechten Szene Teilnehmer der Gewerkschaftskundgebung in Dortmund an. Rund 200 wurden vorläufig festgenommen.

5.000 Polizisten in Berlin
In der Nacht zum 1. Mai war es bereits in Berlin und Hamburg zu Gewalt von Linksautonomen gekommen. Sie attackierten Polizisten und entzündeten Feuer. In Ulm sorgten militante Linke für Schlagzeilen, als sie Unruhe in einen Aufmarsch von rund 1.000 NPD-Anhängern brachten.

Nachdem der Tag in Berlin verhältnismäßig ruhig verlaufen war, flogen am Freitagabend in Kreuzberg wieder Pflastersteine und Flaschen, auch noch nachdem der Aufmarsch der linken Demonstranten mit rund 5.000 Teilnehmern vorzeitig abgebrochen worden war. Insgesamt waren 5.000 Polizisten im Einsatz.

Zahlreiche Demonstranten und Polizisten wurden verletzt, einige Randalierer festgenommen.

Neue Qualität von Gewalt
Der 1. Mai wird in Deutschland traditionell von rechten und linken Gruppen für gewalttätige Proteste genutzt. Die Polizei sprach aber von einer neuen Qualität der Gewalt. "Es ist deutlich spürbar in den letzten Monaten, dass Rechtsextreme gezielt die gewalttätigen Auseinandersetzungen suchen, besonders auch mit der Polizei", sagte der Chef der deutschen Polizeigewerkschaft, Konrad Freiberg.

Straßenschlacht in Istanbul
Hunderte Demonstranten lieferten sich auch in Istanbul Straßenschlachten mit der Polizei. Die Sicherheitskräfte setzten Wasserwerfer ein, um zu verhindern, dass die Demonstranten auf den zentralen Taksimplatz gelangen. Die Demonstranten warfen Steine auf die Polizisten. Mehrere Menschen wurden festgenommen.

In Athen setzte die Polizei ebenfalls Tränengas ein, nachdem sich rund 300 Randalierer von der Hauptdemonstration abgespaltet hatten.

Festnahmen in Moskau
Bei den traditionellen Mai-Aufmärschen in Moskau nahm die Polizei Oppositionsanhänger auf Kundgebungen gegen die Anti-Krisen-Politik des Kreml fest.

In ganz Russland gingen laut Behördenangaben etwa 200.000 Menschen auf die Straße. Den größten Zulauf hatten die organisierten Kundgebungen der regierungstreuen Gewerkschaften.

Franzosen demonstrieren gegen Sarkozy
In Frankreich gingen nach Angaben der Gewerkschaft 1,2 Millionen Menschen auf die Straße. Sie protestierten gegen die Politik von Präsident Nicolas Sarkozy. Die großen Gewerkschaften Frankreichs hatten erstmals in der Geschichte gemeinsam zu Großkundgebungen und Protestmärschen aufgerufen.

Insgesamt waren knapp 300 Veranstaltungen geplant und damit doppelt so viele wie im Vorjahr.

KPÖ-Demo in Österreich
Auch in Österreich war bei Mai-Kundgebungen Gewalt im Spiel. Die 1.-Mai-Demonstration der KPÖ in Linz ging mit fünf Festnahmen und mehr als 20 Verletzten zu Ende. Die Versammlung wurde zwar rechtmäßig angemeldet, geriet jedoch außer Kontrolle. Die KPÖ sprach von einer massiven Polizeiprovokation - mehr dazu in oesterreich.ORF.at. In Wien verlief der SPÖ-Aufmarsch mit 100.000 Menschen friedlich.

Links: