Darabos will mit ÖVP wetten
Darabos selbst wettete auf seinen Eurofighter-Vergleich, den die ÖVP zum Thema ihrere Dringlichen machte. Auf das Konto der Republik kämen demnächst "250 Mio. Euro cash". "Das passt Ihnen nicht, ist aber so. Machen wir eine Wette", sagte Darabos in Richtung ÖVP.
Darabos bestand neuerlich darauf, dass er durch die Stückzahl- und Leistungsreduktionen sowie bei den Betriebskosten 370 Mio. Euro eingespart habe. Auf die Lebensdauer von 30 Jahren errechnete er sogar Einsparungen von einer Mrd. Euro.
Grüne für "Nie-mehr-Darabos-Einkaufsgarantie"
Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz verlangte dagegen eine Nie-mehr-Darabos-Einkaufsgarantie. Davor hatte sich Pilz über die Parteipositionen zur Fliegerbeschaffung lustig gemacht. "Die ÖVP ist für die Eurofighter, die SPÖ ist für die Eurofighter", begann er seine Ausführungen.
Einzige Differenz: "Es gibt einen Tranchenunterschied. Und so wird in einer Großen Koalition auf Teufel komm raus gestritten."
Verwickelt in die Geschäfte sieht Pilz nun so gut wie alle Parteien außer der eigenen. "Was ist da möglich in dieser Republik?" Man habe mutwillig auf mehrere Milliarden Euro für andere Projekte verzichtet.
FPÖ: Steuergeld vernichtet
Der FPÖ-Abgeordnete Manfred Haimbuchner nahm Darabos wegen des Rechnungshof-Rohberichts ins Visier. "Sie haben immer gesagt, Sie wollen größtmögliche Transparenz haben. Was ist aus dieser größtmöglichen Transparenz geworden?"
Der Verteidigungsminister habe in Wirklichkeit Steuergeld vernichtet, die Sicherheit der Republik gefährdet, Geld beim Fenster hinausgeworfen und dafür gesorgt, dass die Soldaten nicht mehr motiviert seien.
BZÖ: Veraltete Tranche gekauft
Ein wohl nicht ganz ernst gemeintes Lob gab es von Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner (BZÖ). Darabos sei überzeugt worden, dass die Abfangjäger doch gut und richtig seien. Die Vertragsänderung habe allerdings bewirkt, dass die nunmehrige Tranche veraltet sei.
ÖVP: "Tapfer" bei Umfärbungen
Der scheidende ÖVP-Abgeordnete Walter Murauer warf Darabos in seinem letzten Debattenbeitrag vor, nicht der tapferste Verteidigungsminister zu sein, "aber tapfer genug, wenn es um Umfärbungen geht". Er kritisierte zudem, dass Darabos nicht in den RH-Ausschuss gekommen sei, und beschuldigte den Minister der "Täuschung".
Während die schwarz-blaue Regierung den Eurofighter "objektiv ausgewählt" habe, würden die Jets nun wegen der Abbestellung von Zielerfassungssystemen ziellos fliegen - "so wie Sie", so Murauer an die Adresse Darabos'.
SPÖ verteidigt Darabos
Die SPÖ übte sich in Selbstverteidigung. Ihr Abgeordneter Stefan Prähauser wies darauf hin, dass es bereits Verteidigungsminister gegeben habe, die keinen Wehrdienst absolviert hatten.
Und an Darabos persönlich: "Ich möchte mich bedanken, dass du es geschafft hast, die Soldaten in einer Weise zu führen, dass sie wieder Morgenröte sehen."
Antrag gegen Darabos
ÖVP, FPÖ und BZÖ brachten schließlich einen Entschließungsantrag durch, in dem Darabos aufgefordert wird, den Empfehlungen des Rechnungshofs Rechnung zu tragen. Auswirkungen muss der Antrag keine habe, es handelt sich lediglich um eine unverbindliche Empfehlung.
Demnach soll Darabos unter anderem die Finanzprokuratur in die noch ausständigen Vertragsänderungen einbinden.
Links: