Justizminister: "Myriade von Gründen"
"Letzten Endes, aus einer Myriade von Gründen, hat das Volk gesprochen", sagte der irische Justizminister Dermot Ahernim im irischen TV.
Irlands Außenminister Micheal Martin pflichtete bei: "Ich sehe ein, dass der Trend negativ ist und nicht in die Richtung zeigt, die wir uns gewünscht haben." Er machte den Mangel an Informationen für die geringe Zustimmung verantwortlich.
Barroso: Weiter ratifizieren
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso rief dazu auf, den Ratifizierungsprozess dennoch fortzusetzen. Er hätte sich gern ein anderes Ergebnis gewünscht, aber er respektiere das Votum.
Alle 27 Mitgliedstaaten - auch Irland - müssten nun gemeinsam Verantwortung übernehmen, um einen Ausweg aus der Krise zu finden.
Ratsvorsitz: Vertrag "unbedingt nötig"
Der slowenische EU-Ratsvorsitz hat das Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon "mit tiefstem Bedauern" zur Kenntnis genommen. "Trotzdem respektieren wir den demokratischen Willen der irischen Wähler", teilte EU-Ratspräsident Janez Jansa am Freitagnachmittag in einer Aussendung mit.
Der EU-Reformvertrag sei aber "unbedingt nötig", damit Europa effizienter, demokratischer und transparenter werden kann, betonte der slowenische Premier.
"Nach Wegen suchen"
Jansa kündigte an, dass die EU-Staats- und -Regierungschefs kommende Woche beim Brüsseler EU-Gipfel über die Konsequenzen aus dem Votum beraten werden. "Ich werde den irischen Ministerpräsidenten ersuchen, dass er die Gründe erläutert, warum die Iren den Vertrag verworfen haben. Wir werden über die Verhältnisse sprechen und nach Wegen suchen, wie es weitergehen soll."
Zweites Nein der Iren
Es ist das zweite Mal, das eine Volksabstimmung in Irland über einen EU-Vertrag negativ ausgeht. Im "Nizza-Referendum" im Jahr 2001 stimmten 53,1 Prozent mit Nein. Obwohl die Wahlbeteiligung diesmal mit rund 45 Prozent deutlich höher lag als damals (35 Prozent), konnten sich die Vertragsbefürworter nicht wie von Brüssel und der Regierung in Dublin gehofft durchsetzen.
Der Vertrag von Lissabon sollte das Ende eines fast zehn Jahre langen mühsamen Ringens um die Erneuerung der EU markieren, die seit der Aufnahme von zwölf Ländern ab 2004 viel zu schwerfällig arbeitet.
Keine zweite Abstimmung?
Ein zweites Referendum - wie 2002 über den zuvor abgelehnten Vertrag von Nizza - hatte der irische Finanzminister Brian Lenihan zuvor ausgeschlossen. Es sei "klar, dass Irland nicht in der Lage ist, den Vertrag von Lissabon zu ratifizieren", erklärte Lenihan nach Angaben der portugiesischen Zeitung "Expresso" (Online-Ausgabe).
Zur Frage, ob eine neue Volksabstimmung auch in Zukunft ausgeschlossen sei, meinte er, eine solche Möglichkeit würde nicht einmal erwogen.
Ausnahme für Irland möglich
Als Ausweg hatte der französische EU-Staatssekretär Jean-Pierre Jouyet bereits vor dem Bekanntwerden der ersten Ergebnisse am Freitag vorgeschlagen, den Geltungsbereich des Vertrags auf die 26 übrigen EU-Staaten zu beschränken und Irland eine Art Sonderabkommen anzubieten.
Bei einem Scheitern des Referendums in Irland sollte der Ratifizierungsprozess in den anderen Ländern trotzdem fortgesetzt werden, forderte Jouyet. Frankreich übernimmt im Juli den EU-Ratsvorsitz von Slowenien.
Links: