Neuer Zusammenhalt

Russland verbittet sich jede Einmischung von außen.
Bei seinem ersten Gipfeltreffen mit den Staatschefs der ehemaligen Sowjetrepubliken hat der neue russische Präsident Dimitri Medwedew auf den Zusammenhalt des Bündnisses gedrängt.

So verbat er sich am Freitag bei St. Petersburg jede westliche Einmischung in den russisch-georgischen Konflikt über die Kaukasusrepublik Abchasien. "Ich glaube, dass wir unsere Beziehungen selbst in Ordnung bringen können. Was denken Sie darüber?", fragte Medwedew am Freitag seinen georgischen Kollegen Michail Saakaschwili.

"Wir sind völlig Ihrer Meinung", antwortete dieser. Zugleich kündigte Medwedew baldige Besuche in mehreren GUS-Republiken an.

Konfliktlösung "ohne internationale Hilfe"
Medwedew bezog sich in seiner Äußerung ausdrücklich auch auf seinen Aufenthalt in Deutschland am Donnerstag. Die "deutschen Kollegen sind sehr besorgt über unsere Beziehungen", sagte der russische Staatschef, bevor er betonte, Moskau und Tiflis könnten ihre Probleme ohne internationale Hilfe lösen.

Vor dem Gespräch Medwedews mit Saakaschwili hatte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana in der Früh bei einem Besuch in der abchasischen Provinzhauptstadt Suchumi eine europäische Vermittlung angeboten.

Die EU "will sich stärker in die Beilegung des Konflikts einbringen", sagte Solana nach Angaben russischer Agenturen. Dieses Angebot wurde aber von Russland strikt zurückgewiesen. Neben Medwedew sagte auch Außenminister Sergej Lawrow, es gebe keine Notwendigkeit für eine Vermittlung von dritter Seite.

Warnung vor NATO-Mitgliedschaft
Zugleich warnte er vor einer möglichen Mitgliedschaft Georgiens in der NATO. Diese würde zu einer "sehr, sehr negativen Spirale der Konfrontation in Abchasien führen". Im Zuge des Zerfalls der Sowjetunion hatten sich Abchasien wie auch die Teilrepublik Südossetien von Georgien losgelöst.

Während sie völkerrechtlich weiter zu Georgien gehören, sind sie wirtschaftlich von Russland abhängig. Georgien wirft dem Nachbarland vor, die Regierungen der abtrünnigen Teilrepubliken massiv zu unterstützen und sie in die Russische Föderation eingliedern zu wollen.

Strategische Partnerschaften
Medwedew kündigte bei dem GUS-Gipfel in Strelna bei St. Petersburg zudem an, dass er Anfang Juli die ehemaligen Sowjetrepubliken Turkmenistan und Aserbaidschan besuchen wolle. Bei einem Treffen mit seinem russischen Kollegen erklärte seinerseits der turkmenische Präsident Gurbanguli Berdimuchamedow, "Russland ist der wichtigste strategische Partner Turkmenistans".

Höhere Gaspreise für Ukraine
Lawrow kündigte außerdem an, mit dem Einverständnis Kiews würden die Preise für Gaslieferungen in die Ukraine drastisch erhöht. Zum 1. Jänner 2009 werde sich der Gaspreis "fast verdoppeln", sagte Lawrow.

Grund seien die gestiegenen Kosten für Russland. Zudem habe ihm der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko gesagt, dass es besser für die Wirtschaft seines Landes sei, wenn sich die Ukraine den Marktpreisen annähere, betonte Lawrow.

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