Die Opposition zum 1. Mai

Bierzelt, Pressekonferenz und der Tag der Arbeitslosen.

Neben dem traditionellen Maiaufmarsch der SPÖ und einem Betriebsbesuch der ÖVP blieben auch die Oppositionsparteien am Tag der Arbeit nicht untätig.

Die FPÖ ging in Linz ins Bierzelt, wo Parteichef Heinz-Christian Strache gegen die politischen Gegner vom Leder zog. Das BZÖ wetterte in einer Pressekonferenz gegen die "überteuerten Aufmärsche".

Die Grünen hatten schon am Vortag ihren traditionellen Tag der Arbeitslosen begangen. Sie forderten dabei eine Erhöhung von Notstandshilfe und Arbeitslosengeld.

FPÖ als "soziale Heimatpartei"
Deftig ging es beim 1.-Mai-Frühschoppen der FPÖ zu. Parteichef Strache ließ sich auch von einem gegen ihn gerichteten Eierwurf nicht von seinen Attacken gegen die Regierung und vor allem gegen die SPÖ abhalten.

©Bild: APA/Rubra
Gusenbauer werde mit Sicherheit kein Volkskanzler mehr, höchstens werde ein Rotwein nach ihm benannt, der besonders im Abgang schwer sein müsse, sagte Strache vor laut Parteiangaben 5.000 Zuhörern. Er forderte alle SPÖ-Mitglieder auf, ihre Parteibücher zu zerreißen und zur "sozialen Heimatpartei" FPÖ zu kommen.

Bundespräsident Heinz Fischer hat sich für den FPÖ-Chef mit der Unterzeichnung des EU-Vertrages "disqualifiziert". "Er wird nicht mehr unser Bundespräsident sein."

Aus Anlass des Inzestfalles in Amstetten forderte Strache eine lebenslange Haftstrafe, die im Gefängnis mit dem natürlichen Tod enden solle.

BZÖ kritisiert "überteuerte Aufmärsche"
Ruhiger ging es das BZÖ an. In einer Pressekonferenz kritisierte Parteichef Peter Westenthaler die "überteuerten Aufmärsche" und sprach von Hunderttausenden Euro, die auf dem Wiener Rathausplatz verpulvert würden. Seine Partei präsentierte er am Tag der Arbeit als "Bündnis für Arbeit und Leistung".

"Die Zeit des Marschierens sollte der Vergangenheit angehören", sagte Westenthaler. Als Alternative bot er ein Zehnpunkteprogramm mit weitgehend bekannten Forderungen des BZÖ an. Titel: "Leistung fördern - Steuern senken - Arbeit sichern!"

Ein "echter Mindestlohn" in Folge der Mindestsicherung müsse außerdem her, um den Unterschied zwischen "irgendwelchen Hängemattenliegern und Faulpelzen" zu verdeutlichen.

Grüne: Arbeitslosengeld erhöhen
Der grüne Sozialsprecher Karl Öllinger hatte bereits am Mittwoch eine Erhöhung von Notstandshilfe und Arbeitslosengeld gefordert. Bei der Nettoersatzrate - also wie viel bekommt ein Arbeitsloser gemessen an seinem vorherigen Verdienst - liege Österreich mit 55 Prozent international deutlich im untersten Bereiche, bemängelte Öllinger.

"Wir wünschen uns eine Regierung, die auch brennt für die Interessen der einfachen Leute und nicht nur darauf, sich gegenseitig übers Haxl zu hauen", sagte Öllinger. Er zeigte sich erfreut, dass in der Zwischenzeit auch immer mehr kirchliche Organisationen wie die "Sozialhirten" das Problem der Arbeitslosen und generell den Missstand beim Umgang mit freien Dienstnehmern kritisieren.

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