Anfrage bereits abgeschickt
Das Verteidigungsministerium hat nach eigenen Angaben die Anfrage bereits abgeschickt. In dem schriftlichen Ersuchen werde auch auf den von SPÖ, Grünen und FPÖ bei der Nationalratssitzung am Montag eingebrachten Entschließungsantrag Stellung genommen, hieß es aus dem Ressort.
Wann mit einer Antwort zu rechnen ist, konnte man nicht sagen. Das Ministerium sei angesichts der jüngsten Entwicklung an einer raschen Klärung interessiert.
"80 Prozent der Leistungspunkte erfüllt"
Der Kommunikationsleiter der Eurofighter GmbH machte seinerseits keine Angaben über die Ausstiegskosten, nur so viel: "Über 80 Prozent der Leistungspunkte" aus dem Vertrag seien schon erfüllt.
Der ÖVP-Vorstand hatte beschlossen, dem rot-grün-blauen Entschließungsantrag - auch wenn das kein Muss ist - zu folgen und Informationen über die Ausstiegskosten zum jetzigen Zeitpunkt einzuholen. Der ebenfalls geforderte Beschaffungsstopp während des von SPÖ, Grünen und FPÖ installierten Untersuchungsausschusses ist laut Verteidigungsministerium derzeit kein Thema.
Kein Nachdenken über Ausstieg
Für die Eurofighter GmbH stellt sich diese Frage derzeit nicht. Man denke über Ausstiegsszenarien nicht nach. "Wir erfüllen weiter den Vertrag, sonst würden wir vertragsbrüchig werden", so Hoeveler, der sich auch nicht auf Spekulationen über die Ausstiegskosten einließ.
Alle Maschinen in der Produktion
Bisher hatte es immer geheißen, dass Österreich ganz oder teilweise fertig gestellte Leistungen bezahlen müsste. Laut Hoeveler sind bereits "über 80 Prozent der Leistungspunkte" aus dem Vertrag erfüllt. Es seien bereits alle Maschinen in der Produktion, selbst der 18. Eurofighter sei angefangen.
"So etwas noch nie erlebt"
Wie ein etwaiger Vertragsausstieg aussehen könnte, ließ Hoeveler offen. "Ich habe so etwas noch nie erlebt und kenne daher die formalen Verfahrensweisen nicht."
Er verwies darauf, dass nicht nur die Eurofighter GmbH betroffen sei, sondern über 400 andere Firmen, die ebenfalls an der Herstellung beteiligt seien.
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